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Yes, Prime Minister

Der britische Premierminister möchte das Verhältnis Grossbritanniens zur EU lockern. Eine gute Nachricht für die Schweiz. Ein Kommentar.

Risky Business: David Cameron am World Economic Forum in Davos.
Risky Business: David Cameron am World Economic Forum in Davos.
Keystone

In Europa fielen die Reaktionen ungnädig aus, nachdem David Cameron, der britische ­Premierminister, diese Woche angekündigt hatte, dass er in ein paar Jahren ein Referendum über die Zukunft seines Landes in der EU abhalten möchte. In der Schweiz dagegen hörte man: nichts.

Es war keine Sternstunde des Westens. Wer am Mittwoch im deutschen Fernsehen mitverfolgte, wie wenig die Kontinentaleuropäer, selbst die Journalisten, letztlich von der Demokratie halten, wenn es darum geht, über die Mitgliedschaft in der EU zu entscheiden, fühlte sich um ein paar Jahrhunderte zurückversetzt. Wie kommt ­Cameron dazu, das Volk zu befragen, forschten deutsche Experten. Wie riskant und das ausgerechnet jetzt, klagten deutsche Politiker – ­fassungslos. 1789 kam mir in den Sinn. So muss es in den Salons der Pariser Aristokraten ge­­klungen haben, bevor man ihnen die Köpfe wegguillotinierte.

Selbst der «Economist», eine britische Zeitschrift, die seit Jahrzehnten für die direkte Demokratie wirbt, selbst sie begrüsste zwar Camerons Wagemut, kritisierte ihn aber dafür, dass er einen Termin für die Abstimmung anberaumt hatte. Besser, so der «Economist», wäre es gewesen, dieses Datum offenzuhalten, im Vagen zu bleiben, wie in allen anderen Dingen. Als ob man sogar dem ­britischen Volk, dem Pionier der Freiheit in Europa, keine verbindliche Demokratie mehr zutrauen konnte. Eine Abstimmung an den ­griechischen Kalenden, also nie; das wäre offenbar nach dem Geschmack jener gewesen, die nach wie vor fest davon überzeugt sind, dass die EU eine gute Sache ist, auch wenn die Bevölkerung in den meisten Ländern ausgenüchtert wirkt.

Ende der Einsamkeit

Um die Demokratie und deren Verfall im Zeichen des Euros soll es hier aber nicht gehen, sondern um die Zukunft der Schweiz. Was Cameron ­riskiert, ist für uns Schweizer, die seit Jahren etwas in der Schand-Ecke stehen, weil wir uns nur schwer für die EU zu begeistern vermögen, eine gute Gelegenheit, neue Freunde zu gewinnen. Die Isolation könnte abnehmen, die Einsamkeit weichen.

Das wäre dringend nötig. Kein Tag vergeht, an dem man in den Zeitungen nicht liest, wie erneut irgendein Land, sei es die USA oder die EU oder Deutschland oder Andorra mit irgendeinem An­­liegen an uns herantritt: «Stromabkommen muss bis 2015 stehen», verlangt der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger, der für die gemeinsame Energiepolitik zuständig ist. «EU und OECD stellen Steuerbefreiungen für Schweizer Firmen infrage», vernehmen wir aus Brüssel und Paris. «Schweizer Bankiers erklären sich in den USA für schuldig». Es sind harte Zeiten, umso mehr, als die Schweiz ausgerechnet jetzt verlernt zu haben scheint, sich zu wehren.

Unsere Aussenpolitik glich in der jüngsten Vergangenheit oft jenen ausgeklügelten Unterwerfungsritualen, wie wir sie aus den Zeiten der orientalischen Despotie kennen: Man wirft sich vor dem König in den Staub, dankt für jeden Blick, er mag noch so eisig sein, und entfernt sich rückwärts, auf dem Bauch kriechend. Nicht dass man mich falsch versteht: weder Hurra-Patriotismus noch nationalistische Selbstüberschätzung sind gefragt, sondern der gute alte Realismus, den die Schweizer seit Jahrhunderten praktiziert haben, wenn es darum ging, sich selbst am Nächsten zu stehen.

Geldgierige Schweizer

Realismus? Die Schweiz ist klein, schwach und oft wenig beliebt: «Es ist ein zäher, kräftiger ­Menschenschlag», schrieb der grosse englische Philosoph Thomas Morus zu Beginn des 16. Jahrhunderts über die Eidgenossen, «unempfindlich gegen Hitze, Kälte und Strapazen, unbekannt mit allen Lebensgenüssen, ohne besonderen Eifer für den Ackerbau… nur für die Viehzucht haben sie Interesse… Zum Kriege geboren, suchen sie eifrig nach Gelegenheit dazu; bietet sich eine, so stürzen sie sich mit Gier darauf, rücken in hellen Scharen aus dem Lande und bieten sich um geringen Sold jedem Beliebigen an.»

Auch korrupt waren die alten Schweizer im Übrigen, wer immer sie am besten bestach, gewann ihre Truppen und ihre Unterstützung. Am besten gelang das den Franzosen. Aber Thomas Morus anerkannte auch: «Wem sie dienen, für den fechten sie mit Eifer und unerschütterlicher Treue.»

Land der Schlaumeier

Es stand nie in den Sternen geschrieben, dass dieses kuriose, winzige, aber zusehends reichere Land inmitten von Europa, eingeklemmt zwischen den Grossmächten, überleben würde. Was uns früher half, unsere Unabhängigkeit und Freiheit zu sichern, müssten unsere Aussenpolitiker heute sorgfältig studieren. Die meisten Instrumente wären noch wirkungsvoll.

Methode 1: Wer mit den Schweizern verhandelte, musste gute Nerven haben, ausreichendes Sitz­vermögen, Engelsgeduld: Unsere Unterhändler waren (und sind es zum Teil noch heute) die Meister der Verschleppung, die Stars der Langeweile, die Giganten der Pedanterie. Im Kleingedruckten wuchsen die Schweizer zu ihrer wahren Grösse heran.

Umso falscher ist es, wenn wir innert kurzer Frist, wie damals zugunsten der USA geschehen, als der UBS-Staatsvertrag durch das Parlament glitt, unsere eigenen Gesetze brechen und massieren. Wenn der Kleinstaat einen Verbündeten hat im Dschungel einer unsicheren Welt, dann die ­Tradition als Rechtsstaat. In der Schweiz kann man seit 1848 keinen Beamten mehr kaufen und kein Recht beugen: Von diesem Grundsatz gingen alle unsere Nachbarn aus, auch wenn sie immer wieder drohten und drückten, tobten und Ulti­maten schickten.

«Wir würden euch ja so gerne entgegenkommen», entgegneten unsere Diplomaten dann mit unschuldiger Miene, ja scheinbar ehrlich zerknirscht: «Leider sind unsere Prozesse unendlich langwierig. Wir selbst würden es ja so gerne anders haben.» Bestimmt sagten das unsere ­Diplomaten langsam und in jenem bäurischen, unbeholfen anmutenden Singsang, den die meisten Schweizer beibehalten, auch wenn sie fliessend Französisch, Englisch oder Hochdeutsch sprechen.

Fröhlich liessen wir uns auslachen als Hinter­wäldler und lahme Esel, wir liessen unsere Gegner im Glauben, man müsste uns fast bemitleiden ­hinter unseren sieben Bergen. Man unterschätzte uns, weil wir uns kleiner und harmloser machten, als wir es waren.

A Special Relationship

Die zweite Maxime eidgenössischer Aussenpolitik: Immer spielten wir die Grossmächte gegeneinander aus – und lehnten uns an jene an, die am weitesten von uns entfernt lagen. Zwischen Habsburg und Frankreich, Papst und Spanien lavierten die alten Eidgenossen hin und her, um stets für alle gleich attraktiv und gleich abstossend zu sein.

Und wir suchten die Allianz mit fernen Mächten. Zu Beginn des 16. Jahrhunderts stand die Schweiz kurz davor, sich mit England zu verbünden. Die Liaison, die sich gegen Frankreich richtete, kam nicht zustande. Zum grossen Bedauern Englands: «Diese Schweizer», stellte der englische Gesandte Richard Pace resigniert fest, «muss man auf ihre ganze eigene Art behandeln, sie hängen an alten Gebräuchen, und wollen weder führen und sich an die Spitze setzen, noch haben sie es gern, wenn sie gezogen und geschleppt werden.»

Trotzdem wurde England auf lange Sicht wohl der treueste Freund der Schweiz. Ihm verdankt unser Land, dass es 1848 überhaupt den eigenen ­Bundesstaat gründen konnte, ohne dass die ­konservativen Monarchien des europäischen ­Kontinents sich trauten, das zu durchkreuzen. Der Respekt vor Grossbritannien, das die Schweiz schützte, war zu gross.

Camerons Mission

Womit wir zurück bei Cameron wären. Wenn es ihm gelänge, das Verhältnisseines Landes zur EU neu zu verhandeln, wie ihm das vorschwebt, ­ergäben sich auch für die Schweiz vielleicht neue Perspektiven. Alles, was die EU heterogener und föderalistischer macht, ist für unser Land gut, das zeitweise fast alleine diesem Koloss gegenüberstand.

Wenn unser Aussenminister Didier Burkhalter künftig ein Land regelmässig, ja häufig besuchen sollte, dann England. Im 19. Jahrhundert gehörte es in der britischen Öffentlichkeit zum guten Ton, die Schweiz zu schätzen und zu verteidigen, wenn auch mit jener gönnerhaften Sympathie, wie sie ein grosser Bruder gegenüber dem Kleinen empfindet, während die Schweizer die Engländer geradezu mit Zuneigung überschütteten. Was englisch war, galt als edel.

Über dieses warme Verhältnisder beiden Länder schrieb der grosse Basler Historiker Edgar Bonjour in einem nach wie vor lesenswerten Aufsatz: «Politik entbehrt eben manchmal nicht eines gefühlsmässigen Untergrundes und kann von ­solchen seelischen Unwägbarkeiten mitbestimmt werden. Die beiden Völker fanden sich in der Gesellschaftsanschauung des Liberalismus, in der gemeinsamen Überzeugung, dass ein höheres Mass von persönlicher Bewegungsfreiheit zu den unveräusserlichen Lebensbedürfnissen gesitteter Menschen gehört.»

So weit haben wir uns von diesen Überzeugungen nicht entfernt. Warum lädt die Schweiz David Cameron nicht zu einem Staatsbesuch ein? ­Matterhorn, Genfersee, Jungfraujoch: Dem ­konnten die Engländer noch nie widerstehen.

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