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Wollte Behörde Vergewaltigung verharmlosen?

Nach den Übergriffen in Köln sollte das Wort Vergewaltigung aus einem Polizeibericht gestrichen werden. Innenminister Ralf Jäger weist den Vorwurf zurück.

In der Silvesternacht 2015 hatten am Kölner Hauptbahnhof überwiegend aus dem nordafrikanischen Raum stammende Täter massive Übergriffe auf Frauen und Diebstahldelikte verübt. (31. Dezember 2015).
In der Silvesternacht 2015 hatten am Kölner Hauptbahnhof überwiegend aus dem nordafrikanischen Raum stammende Täter massive Übergriffe auf Frauen und Diebstahldelikte verübt. (31. Dezember 2015).
Markus Boehm, AFP
Zwei Männer wurden für ihre Taten schuldig gesprochen.
Zwei Männer wurden für ihre Taten schuldig gesprochen.
Markus Boehm, AFP
Am Tag nach den massenhaften sexuellen Übergriffen und Diebstählen legten Menschen Protestbriefe und Blumen auf Stufen beim Kölner Hauptbahnhof nieder. (1. Januar 2016)
Am Tag nach den massenhaften sexuellen Übergriffen und Diebstählen legten Menschen Protestbriefe und Blumen auf Stufen beim Kölner Hauptbahnhof nieder. (1. Januar 2016)
Patrik Stollarz, AFP
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Eine E-Mail mit dem Vermerk «Stornierungswunsch» bringt Nordrhein-Westfalens angeschlagenen Innenminister Ralf Jäger (SPD) erneut in Erklärungsnot. Laut einem Bericht des «Express» soll Jägers Ministerium am Neujahrstag versucht haben, die sexuellen Übergriffe zu vertuschen und zu verharmlosen.

Dem Bericht zufolge soll das Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste (LZPD) in Duisburg auf Wunsch des Innenministeriums bei der Kölner Polizei angerufen haben, um eine sogenannte WE-Meldung über die Vorkommnisse in der Silvesternacht zu stornieren und den Begriff «Vergewaltigung» aus der Meldung zu streichen. «Ein solches Telefonat hat es nie gegeben», stellte ein LZPD-Beamter gegenüber der Zeitung klar.

Jäger verspricht Aufklärung

Auch Jäger hat die Anschuldigungen mittlerweile dementiert: «Mir ist es wichtig festzustellen, dass ich keinen Einfluss auf eine WE-Meldung des Polizeipräsidiums Köln genommen habe. Und es hat auch keine solche Anweisung aus dem Innenministerium gegeben.» Es habe bereits im Landtag eine vollständige Aufklärung über die Vorgänge in der Silvesternacht in Köln versprochen. «Dieses Versprechen werde ich halten», so Jäger.

Die betreffende E-Mail wurde in den offiziellen Sitzungen des Innenausschusses nie erwähnt, obwohl sich die Abgeordneten mit der Kommunikation zwischen Kölns Polizeipräsidium und NRW-Innenministerium beschäftigt haben.

In der Silvesternacht hatten am Kölner Hauptbahnhof überwiegend aus dem nordafrikanischen Raum stammende Täter massive Übergriffe auf Frauen und Diebstahlsdelikte verübt. Laut einem am Dienstag bekannt gewordenen Bericht Jägers für die nächste Sitzung des Innenausschusses des Landtags am Donnerstag sind unterdessen 153 Tatverdächtige bekannt.

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