Willkommen im merkellosen Europa!

Die deutsche Kanzlerin hat die EU zusammengehalten, aber am Ende auch tief gespalten. Wie wird es ohne sie weitergehen? 

Angela Merkels Einfluss auf die Entwicklung der Europäischen Union schwindet. Foto: Omer Messinger (Epa, Keystone)

Angela Merkels Einfluss auf die Entwicklung der Europäischen Union schwindet. Foto: Omer Messinger (Epa, Keystone)

Dominique Eigenmann@eigenmannberlin

Viele europäische Politiker können sich gar nicht mehr vorstellen, wie Gipfel in Brüssel aussehen, bei denen Angela Merkel nicht im Zentrum des politischen Interesses steht. Das hatte natürlich stets mit Deutschlands Grösse und wirtschaftlicher Macht zu tun, aber auch mit Merkels Selbstverständnis, ihr Land nicht als europäische Vormacht zu verstehen, sondern als «Macht in der Mitte».

Die Kanzlerin wollte führen, indem sie vermittelte – zwischen Nord und Süd, West und Ost, zwischen kleinen und grossen Mitgliedern, zwischen links und rechts –, nicht primär, indem sie sich durchsetzte. Ihr politischer Stil war dafür wie gemacht: Verhandlungsstärke, Kompromissfähigkeit, Orientierung an Konsens und Lösungen, Hartnäckigkeit sowie die Fähigkeit, eigenen Geltungsdrang hintanzustellen, zeichneten sie aus.

Seit Merkel ihren halben Abschied angekündigt hat, werden überall in Europa bereits Bilanzen gezogen, die wie Nachrufe klingen. Die Kanzlerin ist zwar noch im Amt, aber schwächer denn je. Ihr Einfluss in Brüssel wird womöglich noch schneller schwinden als jener in Berlin.

Spätestens 2021 ist Schluss: Die Kanzlerin kündigt ihren Abschied an. Video: AFP

Spätestens ab Dezember werden sich alle Augen auf den neuen Chef ihrer Partei richten, ohne den Merkel keine europäischen Reformvorhaben mehr in Angriff nehmen kann. Deutschland dürfte in der EU dann weitere Monate so gelähmt sein, wie es das während der quälend langen Zeit war, in der Merkel nach der Bundestagswahl vor einem Jahr versuchte, eine Regierung zu bilden.

Merkels Macht in Europa war aber schon in den Jahren zuvor deutlich geschrumpft. Die Flüchtlingskrise im Winterhalbjahr 2015/16 markierte einen Wendepunkt. Aus humanitären Gründen, aber auch aus realpolitischer Angst um die Stabilität auf dem Balkan nahm Deutschland in einer Not- und Ausnahmesituation fast eine Million Bürgerkriegsflüchtlinge auf.

Als Merkel andere Länder aufforderte, ihrem Beispiel zu folgen, verweigerten sich fast alle. Bis heute ist es ihr nicht gelungen, die anderen Europäer auch nur für ein kleines Stück Solidarität zu gewinnen. Im Gegenteil: Die populistische Regierung in Italien erpresst neuerdings ihre Partner mit einer Politik, die Migranten wie Geiseln behandelt.

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An der Migrationsfrage hat sich Europa vor allem zwischen West und Ost scharf gespalten. Polen, Ungarn oder Tschechien lehnen nicht nur die Aufnahme von nicht christlichen Migranten grundsätzlich ab, ihre neo-autoritären Regierungen haben in ihren Ländern auch begonnen, die Grundlagen des demokratischen Zusammenlebens Stück für Stück zu demontieren, insbesondere die Pressefreiheit und die Unabhängigkeit der Justiz.

In den Jahren zuvor hatten bereits Finanz- und Schuldenkrise den Kontinent in Nord und Süd geteilt, und auch dabei spielte Merkel eine Schlüsselrolle. Deutschland war zwar bereit, den Euro zu retten, aber nur zu seinen Bedingungen: Hilfe gab es nur für jene, die bereit waren, zu sparen, ihre Schulden zu verringern und die Verantwortung für sich selbst zu tragen.

Das reiche Deutschland übernahm zwar einen nicht unerheblichen Teil der gemeinsamen Verpflichtungen, allerdings profitierte es vom Euro auch mit grossem Abstand am meisten. Der Export-Weltmeister boomte wegen des zu tiefen Euro, während schwächere Länder wie Griechenland, Italien, Spanien oder Portugal litten und zurückfielen.

Heute, am Vorabend ihres Abschieds, ist Europa stärker gespalten als jemals zuvor.

Auch in der Eurokrise versuchte Merkel zu vermitteln und war zu Zugeständnissen bereit. So hielt sie 2015 Griechenland im Euro, obwohl ihr Finanzminister Wolfgang Schäuble und vermutlich eine Mehrheit ihrer Partei dessen Ausschluss wünschten. Dennoch malten ihr Demonstranten in Griechenland oder Italien Hitler-Bärtchen ins Gesicht und schmähten sie als Zuchtmeisterin Europas.

Heute, am Vorabend ihres Abschieds, ist Europa stärker gespalten als jemals zuvor. Die Fliehkräfte sind enorm, nicht nur wegen der austretenden Briten, sondern weil überall Nationalismus um sich greift und der Gemeinsinn verloren zu gehen droht. Seit seiner Wahl als Präsident Frankreichs 2017 hat Emmanuel Macron zumindest gefühlt die europäische Führungsrolle von Merkel übernommen. Doch seine Reformideen sind bereits so gut wie gescheitert. In Paris gibt man dafür recht unverhohlen Merkel die Schuld, dabei hat deren Skepsis gegenüber Macrons Visionen durchaus nachvollziehbare Gründe.

Macrons Vorhaben – etwa die europäische Armee oder die Bankenabwicklung – entsprechen vor allem französischen Interessen.

Einige von Macrons Vorhaben – etwa die europäische Armee oder die Bankenabwicklung – entsprechen vor allem französischen Interessen. Zudem strebt der Franzose im Grunde eine Neugründung der EU rund um das historische Kern-Europa an, die Deutsche hingegen möchte unbedingt die EU der 27 Mitglieder bewahren. In ihrer Abneigung gegen mehr Solidarität der reichen mit den ärmeren Mitgliedern wiederum sieht sich Merkel nicht nur von der Mehrheit der Deutschen, sondern auch von allen anderen «Nord»-Ländern zwischen Ärmelkanal und Ostsee gestützt. Die aktuelle Haushaltspolitik Italiens, die dem Versuch gleichkommt, die EU zur Solidarität zu nötigen, wird die wohlhabenderen Länder in ihrer Ablehnung nur noch bestärken.

Ohne die Unterstützung Deutschlands aber, ob mit oder ohne Merkel, werden Macrons Ideen Makulatur bleiben. Europa droht stillzustehen oder unter dem Angriff der Nationalisten gar zu zerbrechen. Auf Merkels guten Willen und ihr Vermittlungsgeschick wird dann niemand mehr zählen können.

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