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Wie es zu den Unruhen in Kiew kam

Anfangs forderten sie die Annäherung an die EU, nun verlangen sie Janukowitschs Rücktritt. Seit Monaten gehen hunderte Ukrainer auf die Strasse. Das Land ist hin- und hergerissen zwischen der EU und Russland.

Solidarität in den USA: Demonstranten in New York. (23. Februar 2014)
Solidarität in den USA: Demonstranten in New York. (23. Februar 2014)
AFP
Gedenken an die Menschen, die während der Proteste ums Leben kamen: Eine Frau und zwei Kinder zünden eine Kerze an. (23. Februar 2014)
Gedenken an die Menschen, die während der Proteste ums Leben kamen: Eine Frau und zwei Kinder zünden eine Kerze an. (23. Februar 2014)
AFP
Auslöser der Gewalt war offenbar ein Angriff auf eine Polizeisperre am Vormittag gewesen.
Auslöser der Gewalt war offenbar ein Angriff auf eine Polizeisperre am Vormittag gewesen.
Reuters
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Seit November protestieren Tausende Ukrainer gegen Präsident Viktor Janukowitsch. Trotz eines vereinbarten Gewaltverzichts ist die Lage in der Hauptstadt Kiew diese Woche eskaliert. Die Ukraine, deren Name übersetzt Grenzland bedeutet, ist hin- und hergerissen zwischen der EU und Russland.

Trotz der riesigen Agrarflächen im ganzen Land und der Industrie im Kohlerevier im Osten steckt die Wirtschaft der Ukraine in der Krise. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) pro Kopf ist nur halb so gross wie das des ärmsten EU-Staates und beträgt kaum ein Viertel des BIP im rohstoffreichen Russland.

Unter Janukowitschs Vorgänger Viktor Juschtschenko, der 2005 bis 2010 Präsident war, wuchs die von einigen Oligarchen dominierte Wirtschaft kaum und machte nur wenige Fortschritte im Kampf gegen Korruption.

Janukowitschs Sieg 2010 und dem seiner Partei der Regionen bei der Parlamentswahl Ende 2012 folgten Verhandlungen mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) über Kredithilfen. Sie scheiterten, weil Janukowitsch die Forderungen nach unpopulären Wirtschaftsreformen nicht erfüllte.

Geplatztes Abkommen mit der EU als Auslöser

Viele Ukrainer sehen das Heil in einer Annäherung an die EU. Am 21. November liess Janukowitsch jedoch ein unterschriftsreifes Freihandels- und Assoziierungsabkommen mit der EU platzen.

Russland, wohin mehr als die Hälfte der ukrainischen Exporte gehen, hatte gedroht, die Grenzen zu schliessen, sollte die Ukraine das Abkommen unterzeichnen. Zehntausende Ukrainer protestierten gegen die Entscheidung des Präsidenten.

An der Spitze der Oppositionsbewegung stehen Arseni Jazenjuk, Fraktionschef der Vaterlandspartei der inhaftierten Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko; Vitali Klitschko, Ex-Box-Weltmeister und Chef der Partei Udar und Oleh Tjahnibok von der nationalistischen Partei Swoboda.

Die Opposition findet Unterstützung vor allem im Westen des Landes, wo Ukrainisch statt Russisch gesprochen wird, und in der enttäuschten städtischen Mittelschicht.

Anfangs forderten die Demonstranten nur engere Beziehungen zur EU. Inzwischen verlangen sie Janukowitschs Rücktritt. Die Proteste beschränken sich nicht mehr auf Kiew, auch im Westen des Landes weiten sie sich aus.

Janukowitschs Kehrtwenden

Nach der Absage an die EU sicherte sich Janukowitsch einen 15-Milliarden-Dollar-Kredit von Russland und niedrigere Gaspreise. Kritiker werfen ihm vor, damit das Land an Russland zu verkaufen. Auf die wachsenden Proteste reagierte Janukowitsch mit einer Verschärfung der Gesetze.

Mitte Januar wurden bei Krawallen zwischen Demonstranten und Polizei auf dem Unabhängigkeitsplatz (Maidan) in Kiew mehrere Menschen getötet. Janukowitsch nahm die Gesetze wieder zurück, erliess eine Amnestie unter der Bedingung, dass die Demonstranten besetzte Regierungsgebäude räumten, und entliess die Regierung.

EU und Russland wollen Einfluss

Letztlich geht es im Konflikt in der Ukraine um den Einfluss in einem Land, das wie eingeklemmt zwischen der EU und Russland liegt. Es geht um die Neuordnung Europas und die Macht Russlands nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion 1991.

Der russische Präsident Wladimir Putin will nicht dulden, dass sein Einflussbereich noch weiter an den früheren Grenzen der Sowjetunion ausfranst - schon gar nicht nach der Erweiterung von EU und Nato gen Osten. Putin strebt eine eurasische Zollunion an, und nach seinem Verständnis gehört das «Grenzland» selbstverständlich dazu.

(SDA)

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