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Wie die Sarrazin-Debatte ins Gegenteil umschlägt

Der Innenminister von Bayern warnt Deutschland von den Gefahren der Mulit-Kulti-Gesellschaft. Doch es gibt auch eine Gegenströmung: Ein Gewerkschafter spricht sich für Türkisch in Berliner Kindergärten aus.

Löste in Deutschland eine politische Debatte aus: Thilo Sarrazin, hier im Oktober an der Frankfurter Buchmesse.
Löste in Deutschland eine politische Debatte aus: Thilo Sarrazin, hier im Oktober an der Frankfurter Buchmesse.
Keystone

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sieht auch positive Aspekte der Debatte über die umstrittenen Integrationsthesen des früheren Bundesbank-Vorstandsmitglieds Thilo Sarrazin im abgelaufenen Jahr 2010. Dadurch sei deutlich geworden, dass ein erheblicher Teil der Bevölkerung das Thema Integration von Ausländern mit grosser Sorge betrachte, sagte Herrmann der Nachrichtenagentur dapd. Er fügte hinzu: «Bei aller Kritik an einzelnen Passagen des Buches: Sarrazin hat mit Fakten belegt, dass Multi-Kulti unsere Gesellschaft in die Sackgasse führt.»

Herrmann betonte, Sarrazin habe «den Finger in die Wunde gelegt, dass es viele Zuwanderer gibt, die nicht integrationswillig sind». Ausserdem habe er aufgezeigt, dass «grosse Teile der Politik das Thema tabuisieren». Insofern könne man es als Fortschritt ansehen, dass Sarrazin Bewegung in eine Debatte gebracht habe, «die wir in der CSU schon lange führen».

Bayern will Ausländer in die Pflicht nehmen

Der bayerische Innenminister kündigte an: «Wir werden unsere Ausländerbehörden dazu anhalten, künftig noch stärker auf die Umsetzung der Integrationsverpflichtung hinzuwirken.» Es gelte, «die Teilnahme an Integrationskursen und damit das Deutsch-Lernen und die Auseinandersetzung mit Kultur, Geschichte und Recht unseres Landes konsequent durchzusetzen».

Herrmann fügte hinzu: «Damit unsere Ausländerbehörden die Einhaltung dieser Verpflichtung noch effektiver kontrollieren können, müssen wir den Datenaustausch zwischen Kursträgern, dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und den Ausländerbehörden weiter verbessern.» Einen entsprechenden Beschlussvorschlag habe Bayern auf der Innenministerkonferenz im November bereits unterbreitet. Man müsse aber «umgekehrt auch das Angebot an Integrationskursen ausbauen». Hier sei jetzt der Bund aufgerufen, ausreichende Kapazitäten zur Verfügung zu stellen.

Der Minister betonte ferner, Bayern werde an seiner bewährten Praxis festhalten, qualifizierte Migranten für den öffentlichen Dienst zu gewinnen. Sie könnten etwa im Polizeibereich, gegenseitiges Misstrauen und Vorbehalte abbauen. Zudem werde Bayern auch 2011 «eine integrationsfreundliche Städtebauplanung fördern, die Abschottungen in Parallelgesellschaften und separierten Wohnvierteln entgegenwirkt».

Deutsche Kinder sollen Türkisch lernen

Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Bernhard Witthaut, regt derweil neue Wege bei der Integration von Migranten an. So sollte künftig in Grossstädten wie Berlin zum Beispiel auch Türkisch-Unterricht im Kindergarten für deutsche Kinder angeboten werden, sagte Witthaut der Nachrichtenagentur dapd. Auf diese Weise könnten Vorurteile abgebaut werden.

Witthaut fügte hinzu: «Denn dann weiss Fritz, was Mohammed gerade über ihn erzählt.» Priorität müsse zwar haben, dass Kinder mit Migrationshintergrund die deutsche Sprache lernten. Dennoch könne man aber mehr tun, um die Kommunikation untereinander deutlich zu verbessern.

Witthaut mahnte, es müsse etwas gegen die «Abschottung» von Migranten durch deren Sprache und Religion getan werden. Er betonte: «Wir wissen, dass in diesem Bereich Potenzial schlummert, das uns mit Sicherheit noch sehr viel Arbeit bereiten wird.» Dies mache ihm Sorge.

dapd/miw

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