Vor dem Sturm

Die britische Premierministerin Theresa May deutet den Versuch eines Befreiungsschlags an – durch eine Kabinettsumbildung könnte sie Aussenminister Boris Johnson «zurückstufen». Einige in ihrer Partei fordern stattdessen die Entlassung von Finanzminister Philip Hammond.

Wer ist Freund, wer Feind? Finanzminister Philip Hammond, Innenministerin Amber Rudd, Aussenminister Boris Johnson, Brexit-Minister David Davis, Verteidigungsminister Michael Fallon und Gesundheitsminister Jeremy Hunt (v.l.n.r.) lauschen Theresa Mays Parteitagsrede.

Wer ist Freund, wer Feind? Finanzminister Philip Hammond, Innenministerin Amber Rudd, Aussenminister Boris Johnson, Brexit-Minister David Davis, Verteidigungsminister Michael Fallon und Gesundheitsminister Jeremy Hunt (v.l.n.r.) lauschen Theresa Mays Parteitagsrede.

(Bild: Keystone)

Seit Theresa Mays Rede auf dem Parteitag der britischen Konservativen am letzten Mittwoch haben Nachfolgediskussionen, die seit den Parlamentswahlen vom Juni vor sich hinschwelen, wieder an Fahrt aufgenommen. Dabei dringen zahlreiche, teils widersprüchliche Signale aus Partei und Regierung nach aussen, die von den Medien begierig aufgegriffen werden: Mal fordert einer den Abgang der Premierministerin, dann wieder stellt sich eine demonstrativ hinter sie. Was all diese Gerüchte zu bedeuten haben, ist seriöserweise kaum zu beantworten; allein die Tatsache, dass sie in Umlauf sind, verheisst für May nichts Gutes.

Dabei muss der Premierministerin vor allem Sorgen bereiten, dass der konservative Daily Telegraph seit Tagen eine regelrechte Kampagne gegen sie zu fahren scheint, eine Zeitung, der ein untrügliches Gespür für Stimmungen an der konservativen Basis, aber auch auf den hinteren Bänken des Parlaments nachgesagt wird.

Seltsame Argumentation

Der Verdacht, dass Mays Rede für die Zeitungen nur der Anlass, nicht aber der Grund war, die Premierministerin wieder vermehrt infrage zu stellen, liegt nahe: Zahlreiche Kommentatoren erklärten Mays mässige Rede für katastrophal. Als Beleg für ihre These zogen die meisten von ihnen heran, dass May einen Hustenanfall erlitten hatte, dass sie von einem sogenannten Komiker gestört worden war und dass sich aus einem hinter ihr an der Wand stehenden Slogan einzelne Buchstaben gelöst hatten – alles Faktoren also, auf die sie keinen Einfluss hatte. Der Schwäche ihrer Argumentation schienen sich einige von Mays Kritikern durchaus bewusst zu sein, weswegen sie sich darauf hinausredeten, die Missgeschicke seien eben metaphorisch zu verstehen.

Am Wochenende gelang es May offenbar, einen ersten Angriff aus ihrer Partei abzuwehren: Grant Shapps, ein früherer Generalsekretär der Tories, und Ed Vaizey, ein früherer Kulturminister, hatten offen gefordert, May solle bis Weihnachten gehen. Dabei hatten sie behauptet, mehrere Minister stünden auf ihrer Seite. Sollte dies der Fall gewesen sein, wagte sich allerdings kein Minister aus der Deckung, was Shapps und Vaizey, die keine grosse Rolle mehr spielen und von jeher nicht zu Mays Freunden gezählt wurden, wie rachsüchtige Desperados aussehen liess.

Führende Kabinettsmitglieder stellten sich derweil demonstrativ hinter May, darunter Innenministerin Amber Rudd, aber auch Aussenminister Boris Johnson, die beide als mögliche Nachfolger gehandelt werden. Johnson liess sich in einer WhatsApp-Gruppe konservativer Parlamentarier vernehmen, wobei anzunehmen ist, dass seine Worte für die Öffentlichkeit bestimmt waren, denn Inhalte aus besagtem Chat gelangten schon mehrfach an die Medien. Die Fraktion solle endlich Einigkeit zeigen, schrieb er, und: «‹Quo, quo, scelesti ruitis?›, wie Horaz am Anfang einer weiteren Runde von Roms furchtbaren Bürgerkriegen sagte, was man frei übersetzen könnte mit: ‹Was meint ihr, was ihr da tut, ihr Spinner?›»

«Die besten Leute»

Sollten Rudd oder Johnson May tatsächlich ablösen wollen, ist der rechte Zeitpunkt aus ihrer Sicht offenbar noch nicht gekommen. Die Angst vor einer möglichen Machtübernahme Labours unter Jeremy Corbyn paralysiere die Tories und lasse sie vorerst an May festhalten, erklären sich Kommentatoren solch zögerliches Verhalten.

Dass May an ihrem Amt hängt, demonstrierte sie gestern in einem Interview mit der Sunday Times. Neben den üblichen Durchhaltesprüchen («ich bin nicht in die Politik gegangen, um ein leichtes Leben zu haben») kündigte sie darin auch an, «die besten Leute» in ihr Kabinett holen zu wollen. Dies deutet darauf hin, dass sie demnächst ihre Regierung umzubauen gedenkt.

Eine Kabinettsumbildung könnte auch Hinweise darauf geben, wie es mit dem Brexit weitergeht. Einige konservative Abgeordnete hätten gefordert, May solle Boris Johnson entlassen, um Stärke zu zeigen, berichteten diverse Zeitungen letzte Woche. Dies wäre ein Rückschlag für all jene, die einen kompromissarmen Kurs gegenüber der EU befürworten und bereit sind, einen harten Brexit hinzunehmen. Wieder andere, darunter Charles Moore, ein einflussreicher konservativer Kommentator, fordern, May solle stattdessen Finanzminister Philip Hammond feuern. Dies wäre eine Niederlage für jene, die meinen, ein harter Brexit müsse um jeden Preis vermieden werden.

Laut Sunday Times neigt Theresa May eher den Johnson-Gegnern zu: Angeblich erwägt sie, ihren Aussenminister «zurückzustufen», was bedeuten würde, dass er ein weniger bedeutendes Ressort übernehmen müsste.

Basler Zeitung

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