Sarkozy für immer EU-Präsident?

Könnte Nicolas Sarkozy die EU-Geschäfte nicht einfach weiterführen? Einige in Brüssel trauern der französischen Präsidentschaft nach, bevor sie zu Ende gegangen ist.

Immerhin hat Sarkozy in kurzer Zeit zwei Krisen meistern müssen. Zuerst handelte er den Waffenstillstand zwischen Russland und Georgien aus, nun hat er die Finanzmärkte mit einem «Instrumentenkasten» stabilisiert. Ende Dezember ist aber die Zeit des Franzosen an der Spitze vorbei. Dann sind für die nächsten sechs Monate die Tschechen dran.

Niemand mag sich vorstellen, wie die Krisenbewältigung unter einem der kleineren oder neuen Mitgliedsstaaten ausgesehen hätte. Klar, es sei unbefriedigend, etwas anzufangen und es nicht abschliessen zu können, sagte Sarkozy. Der Krisenmanager im Namen Europas ist überzeugt, dass die EU sich den halbjährlich rotierenden Vorsitz nicht mehr länger leisten kann. Den Tschechen wünschte er trotzdem «viel Glück».

Ursprünglich sollte auf den 1. Januar 2009 der Posten des permanenten EU-Präsidenten geschaffen werden. Weil die Iren Nein zum Lissabonner Vertrag gesagt haben, wird vorerst nichts daraus. In Brüssel geht man davon aus, dass die irische Regierung ihren Bürgern den Lissabonner Vertrag frühestens im Herbst kommenden Jahres nochmals vorlegen wird.

Klimaschutz im Dezember

Derweil geraten die EU-Klimapläne in schwere Turbulenzen. Das Ziel der französischen Ratspräsidentschaft für eine Einigung über Kernfragen noch in diesem Jahr geriet ins Wanken. Eine Reihe von Staats- und Regierungschefs drohten mit einem Veto gegen die Pläne der Kommission. Trotz Bedenken Italiens und osteuropäischer Staaten bekräftigte der Gipfel das Ziel, im Dezember ein umfassendes Klimaschutzpaket zu verabschieden. (sti)

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