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Spanische Protestler trotzen den Grossen viele Stimmen ab

Der erwartete politische Super-GAU wurde es für die etablierte Parteien dann doch nicht. Aber Spanien rückt bei den Kommunal- und Regionalwahlen deutlich nach links.

Sie werfen die Konservativen vermutlich aus Madrid: Anhänger der Partei Podemos («Wir können») feiern die nach den Wahlen. (24.05.2015)
Sie werfen die Konservativen vermutlich aus Madrid: Anhänger der Partei Podemos («Wir können») feiern die nach den Wahlen. (24.05.2015)
Andrea Comas, Reuters

Bei den Kommunal- und Regionalwahlen in Spanien hat die Protestbewegung Indignados (Die Empörten) der Regierungspartei Partido Popular (PP) eine herbe Schlappe bereitet. Besonders in den zwei grössten spanischen Städten Madrid und Barcelona feierten die Protestparteien Erfolge.

Nach Angaben der Behörden errang in Barcelona die aus den Indignados hervorgegangene Partei Barcelona En Comu bei der Abstimmung über den Stadtrat am Vortag die meisten Stimmen. Mit elf Mandaten errang sie einen Sitz mehr als die bisher regierende nationalkonservative CiU.

Die neue liberale Mitte-rechts-Partei Ciudadanos kommt auf fünf Mandate, die katalanischen Sozialisten erreichten vier und die PP von Ministerpräsident Mariano Rajoy drei Sitze. Nun dürften schwierige Koalitionsverhandlungen bevorstehen.

Protestpartei nur einen Sitz hinter PP

In der Hauptstadt Madrid büsste die PP ihre absolute Mehrheit ein. Die Indignados-Partei Ahora Madrid erhielt 20 Sitze und damit nur einen weniger als die PP, die in der Hauptstadt seit dem Jahr 1991 allein regiert.

Mit der Unterstützung der Sozialisten, die auf neun Sitze kommen, könnte Ahora Madrid die Konservativen allerdings aus dem Bürgermeisteramt drängen. Die Cuidadanos wurden auch in der Hauptstadt viertstärkste Kraft.

Gegen Sparpolitik

Die Protestbewegung der Indignados wendet sich gegen die Spar- und Reformpolitik, zu der sich die Regierung in Madrid im Gegenzug für Hilfen internationaler Kreditgeber verpflichtete. Spanien überwand zwar die Rezession, doch ist noch immer fast jeder Vierte arbeitslos. Besonders unter der Jugend hat die Arbeitslosigkeit dramatische Ausmasse.

Insgesamt standen am Sonntag in mehr als 8000 spanischen Städten und Gemeinden die Bürgermeister zur Wahl, in 13 von 17 Regionen die Regierungschefs. Die Abstimmung galt als wichtiger Stimmungstest vor der Parlamentswahl im Herbst. Zudem könnte der Erfolg der Protestparteien auch Spargegnern in anderen EU-Ländern Auftrieb geben.

Enttäuschung für PP

Für die PP von Ministerpräsident Rajoy waren die Wahlen eine Enttäuschung. Zwar errang sie landesweit die meisten Stimmen, mit 27 Prozent verschlechterte sie sich aber um 10,5 Prozentpunkte gegenüber dem Ergebnis von 2011.

Bei der Regionalwahl gewann die PP in zwölf der 13 Regionen, verlor aber ihre absoluten Mehrheiten. Die Sozialisten konnten landesweit nur 25 Prozent der Stimmen holen.

Die Indignados-Parteien und die Cuidadanos hatten Massnahmen gegen Korruption und Arbeitslosigkeit versprochen. Rajoy warnte, ein Umsteuern werde die wirtschaftliche Erholung abwürgen.

Spanien steht vor dem Wandel

Die vor einem Jahr gegründete Protestpartei Podemos war nicht landesweit angetreten, sondern hatte in einzelnen Landesteilen und Kommunen lokale Wahlbündnisse unterstützt. Die Partei versteht sich als eine Schwesterpartei des Linksbündnisses Syriza des griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras.

Experten zufolge könnte sich Spaniens Parteiensystem nun grundlegend verändern. Seit Ende der Franco-Diktatur Ende der 70er Jahre dominierten die PP und die Sozialisten die Politik.

AP/rsz/bru

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