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Sozialist Sánchez wird nicht Regierungschef

Das spanische Parlament versagt König Felipe die Gefolgschaft. Die Abgeordneten lehnen den von ihm vorgeschlagenen Pedro Sánchez als Ministerpräsident ab.

Eine Wahl zum Vergessen für den Sozialisten: Pedro Sánchez nach seiner Nicht-Wahl.
Eine Wahl zum Vergessen für den Sozialisten: Pedro Sánchez nach seiner Nicht-Wahl.
EPA/Javier Lizon

Der spanische Sozialist Pedro Sánchez ist mit seiner Kandidatur für das Amt des Regierungschefs im ersten Anlauf klar gescheitert. Der 44-Jährige erhielt im Parlament am Mittwoch allein die Stimmen seiner Sozialistischen Partei (PSOE) und der liberalen Ciudadanos (Bürger), mit denen er einen Regierungspakt geschlossen hatte.

Die konservative Volkspartei (PP), die Linkspartei Podemos (Wir können) sowie die regionalen und kleineren Parteien votierten fast geschlossen gegen Sánchez. Der PSOE-Parteichef erhielt von den insgesamt 350 Abgeordneten nur 130 Stimmen. 219 Parlamentarier stimmten - bei einer Enthaltung - gegen ihn. Für eine Wahl hätte Sánchez die absolute Mehrheit benötigt.

Erneutes Scheitern bedeutet Neuwahlen

Nun wird am kommenden Freitag eine zweite Abstimmung stattfinden, bei der Sánchez eine einfache Mehrheit (mehr Ja- als Nein-Stimmen) ausreichen würde. Allerdings kann der Sozialist nach dem bisherigen Szenario sich auch darauf wenig Hoffnung machen.

Wenn er auch im zweiten Durchgang scheitert, werden am 26. Juni Neuwahlen fällig, sofern bis zum 2. Mai kein neuer Ministerpräsident gewählt wird. Sánchez war von König Felipe VI. als Kandidat vorgeschlagen worden, nachdem der bisherige Ministerpräsident Mariano Rajoy auf eine Kandidatur für eine weitere Amtszeit verzichtet hatte.

Der konservative Regierungschef hatte mit seinem Partido Popular (PP) bei der Wahl am 20. Dezember 2015 zwar die meisten Sitze gewonnen. Er fand aber keinen Bündnispartner, der ihm zu einer Mehrheit verholfen hätte. Rajoy ist nur noch geschäftsführend im Amt.

SDA/ofi

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