Schweden erkennt Palästina als Staat an

Als erstes westliches EU-Land hat sich Schweden entschieden, Palästina künftig als eigenständigen Staat zu behandeln.

Kampf um Eigenständigkeit: Ein palästinensischer Demonstrant in der Nähe von Bethlehem. (Archivbild)

Kampf um Eigenständigkeit: Ein palästinensischer Demonstrant in der Nähe von Bethlehem. (Archivbild)

(Bild: Keystone)

Schweden hat am Donnerstag die vor drei Wochen angekündigte Anerkennung Palästinas als eigenständiger Staat formell beschlossen. Damit ist Schweden das erste westliche EU-Land, das diesen Entscheid getroffen hat.

«Die Regierung fällt heute die Entscheidung, den Staat Palästina anzuerkennen», erklärte Aussenministerin Margot Wallström. Die Anerkennung sei ein «wichtiger Schritt», der die Rechte der Palästinenser auf Selbstbestimmung bestätige, schrieb Wallström in einer Stellungnahme in der Tageszeitung «Dagens Nyheter».

Scharfe Kritik von Israel

Schwedens neuer Ministerpräsident Stefan Löfven hatte die Anerkennung Palästinas bei seiner Antrittsrede Anfang Oktober angekündigt. Israel hatte dies scharf kritisiert.

Von den EU-Staaten erkannten bisher mit Malta und Zypern nur zwei kleinere und neuere Mitgliedsländer Palästina als Staat an. In London sprach sich das britische Unterhaus vor zwei Wochen ebenfalls für den Schritt aus. Das Votum ist aber nicht bindend für die Regierung.

Polen, Ungarn und die Slowakei hatten die Anerkennung bereits gemacht, bevor sie der EU beigetreten waren. Weltweit wurde der Staat Palästina von weit über der Hälfte der UNO-Mitgliedländer anerkennt.

fko/sda

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