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Schneider-Ammann ist «tief erschüttert und betroffen»

Politiker in aller Welt haben mit Bestürzung und Abscheu auf die Lastwagen-Attacke in Nizza reagiert. Eine Auswahl.

«Ich bin tief erschüttert und betroffen. Solche Taten sind absolut inakzeptabel. Wir müssen jede Form des Terrorismus bekämpfen», sagte Bundespräsident Johann Schneider-Ammann am Asem-Gipfel in der mongolischen Hauptstadt Ulan Bator. (15. Juli 2016)
«Ich bin tief erschüttert und betroffen. Solche Taten sind absolut inakzeptabel. Wir müssen jede Form des Terrorismus bekämpfen», sagte Bundespräsident Johann Schneider-Ammann am Asem-Gipfel in der mongolischen Hauptstadt Ulan Bator. (15. Juli 2016)
Davaanyam Delgerjargal, Keystone
«Deutschland steht im Kampf gegen den Terrorismus an der Seite Frankreichs», sagte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel.
«Deutschland steht im Kampf gegen den Terrorismus an der Seite Frankreichs», sagte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel.
Davaanyam Delgerjargal, Keystone
«Tragisches Paradox, dass jene Menschen zum Ziel wurden, die Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit feierten», schrieb EU-Ratspräsident Donald Tusk auf Twitter.
«Tragisches Paradox, dass jene Menschen zum Ziel wurden, die Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit feierten», schrieb EU-Ratspräsident Donald Tusk auf Twitter.
AP/Wu Hong, Keystone
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Der Schweizer Bundespräsident Johann Schneider-Ammann reagiert «tief erschüttert und betroffen» auf das Attentat von Nizza mit über 80 Todesopfern. Solche Taten seien «absolut inakzeptabel», sagte Schneider-Ammann.

Die Schweizer Bevölkerung und der Bundesrat fühlten mit den Angehörigen der Opfer, sagte der Bundespräsident am Rande des Asem-Gipfels in der mongolischen Hauptstadt Ulan Bator, wo ein wichtiges interregionales Gesprächsforum zwischen Asien und Europa stattfindet. Er drückte Frankreich, das an seinem Nationalfeiertag angegriffen worden sei, im Namen der Schweiz seine Anteilnahme aus.

«Wir müssen jede Form des Terrorismus bekämpfen», sagte Schneider-Ammann. Allerdings gebe es dafür kein Rezept, «sonst hätten wir längst gehandelt». Schneider-Ammann unterstrich aber die Notwendigkeit, der Jugend eine Perspektive zu geben, damit sie nicht von der Gesellschaft ausgeschlossen wird.

Frankreich

Staatschef François Hollande hat eine dreitägige Staatstrauer ausgerufen. Sie beginne am Samstag und dauere bis Montag, sagte Premierminister Manuel Valls am Freitag nach einem Treffen des Sicherheitskabinetts in Paris. Valls schrieb auf Twitter: «Die Stadt Nizza an unserem Nationalfeiertag von Terrorismus getroffen. Riesiger Schmerz, das Land ist in Trauer. Die Franzosen werden damit zurechtkommen.»

Hollande verlängerte umgehend den nach den Anschlägen von Paris im November verhängten Ausnahmezustand um drei Monate und begab sich auf den Weg nach Nizza. «Frankreich wurde an seinem nationalen Festtag, dem 14. Juli, dem Symbol der Freiheit, getroffen», sagte der Staatspräsident am Freitagmorgen. Dass ein Lastwagen mit der Absicht «zu töten, zertrümmern und massakrieren» in Menschen gelenkt werde, sei «absolute Gewalt», eine «Ungeheuerlichkeit».

Die Ansprache von François Hollande. (14. Juli 2016) Video: Youtube/France 24

Regionalpräsident Christian Estrosi sagte, einige der 1'200 Überwachungskameras hätten «in den Bergen von Nizza» den Moment eingefangen, in dem der Angreifer in den Lastwagen gestiegen sei. Von da an könne die Horrorfahrt bis zur Promenade verfolgt werden. Nun müsse mit Hochdruck nach Komplizen gefahndet werden, sagte Estrosi:«Es gibt eine Kette der Komplizenschaft. Ich erwarte, dass sie aufgedeckt wird.»

«Im Namen der Pariser geht unsere ganze brüderliche Unterstützung an die Menschen in Nizza. Unsere Städte sind vereint», meldete die Bürgermeisterin von Paris, Anne Hidalgo.

Der Ex-Präsident Nicolas Sarkozy schrieb auf Twitter: «Tiefes Mitgefühl und unendliche Traurigkeit angesichts der Attacke in Nizza. Solidarität gegenüber den Bewohnern von Nizza und den Einwohnern (des Departements) Alpes-Maritimes.»

Europa

Auch andere europäische Politiker meldeten sich vom Asem-Gipfel aus an Frankreich. «Deutschland steht im Kampf gegen den Terrorismus an der Seite Frankreichs», sagte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel. Das Auswärtige Amt hält es für möglich, dass auch Deutsche unter den Opfern des Anschlags sind.

Der neue Aussenminister Grossbritanniens, Boris Johnson, schrieb auf Twitter: «[Ich bin] schockiert und traurig über die entsetzlichen Ereignisse in Nizza und den schrecklichen Verlust von Menschenleben.»

Der belgische Aussenminister Didier Reynders sagte, es sei entsetzlich, dass Frankreich erneut das Ziel einer mutmasslichen Terrorattacke geworden sei.

Spaniens Aussenminister José Manuel García-Margallo teilte mit, er habe seinen Kollegen in Frankreich telefonisch kondoliert. «Es tut uns sehr leid und wir sind voll und ganz beim französischen Volk und der französischen Regierung», erklärte er beim Europa-Asien-Gipfel in der Mongolei.

EU-Ratspräsident Donald Tusk zeigte sich erschüttert, dass Frankreich an seinem Nationalfeiertag attackiert worden sei. Die Welt stehe einträchtig an der Seite des französischen Volkes. «Es ist ein tragischer Widerspruch, dass die Opfer der Attacke Leute waren, die Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit feierten.» Im Kampf gegen Gewalt und Hass stehe die Welt mit den Familien der Opfer, dem Volk Frankreichs und dessen Regierung, erklärte Tusk beim Treffen in der Mongolei.

Der russische Präsident Wladimir Putin zeigte sich schockiert über «die Gewalt und den ausserordentlichen Zynismus» des Lkw-Anschlags. In einem Kondolenzschreiben an Präsident François Hollande erklärte er, der Terrorismus könne nur besiegt werden, wenn «die zivilisierte Menschheit» zusammenstehe, um Militante, ihre Anführer und finanziellen Unterstützer zu bekämpfen. Russland sei dazu bereit.

Reaktionen aus den USA

US-Präsident Barack Obama verurteilte den Anschlag. Es scheine sich um «eine schreckliche terroristische Attacke» zu handeln, teilte er mit. Obama verwies auch darauf, dass sich der mutmassliche Anschlag am französischen Nationalfeiertag ereignete, an dem an die Erstürmung des Bastille-Gefängnisses am 14. Juli 1789 und den damit verbundenen Auftakt der Französischen Revolution erinnert wird. Er würdigte die «ausserordentliche Widerstandfähigkeit und die demokratischen Werte, die Frankreich zu einer Inspiration für die ganze Welt gemacht» hätten. Die Gedanken und Gebete der Amerikaner gälten den Familien und anderen Angehörigen der Todesopfer.

US-Aussenminister John Kerry sprach von einer «entsetzlichen Attacke in Nizza.» Er sei stolz darauf gewesen, am Donnerstag bei den Pariser Feierlichkeiten zum Nationalfeiertag neben den französischen Führern zu stehen, erklärte er. Die USA stünden in dieser Zeit der Tragödie weiter fest an der Seite des französischen Volkes.

Auch die US-Präsidentschaftskandidaten Hillary Clinton und Donald Trump verurteilten die Attacke. Der Republikaner erklärte: «Dies ist Krieg.» Die Demokratin betonte: «Wir werden uns nicht einschüchtern lassen.»

Clinton sagte weiter, jeder Amerikaner stehe in starker Solidarität an der Seite Frankreichs. «Wir werden nie zulassen, dass Terroristen die egalitären und demokratischen Werte untergraben, die unserem Lebensstil zugrundeliegen.»

Trump, der die Bekanntgabe seines Wunschkandidaten für das Amt des Vizepräsidenten wegen der Attacke verschoben hatte, sagte: «Das ist Krieg.» Bei näherer Betrachtung handele es sich um einen Krieg, der von verschiedenen Seiten komme. Man habe es mit Menschen ohne Uniformen zu tun.

Asien und Australien

Chinas Ministerpräsident Li Keqiang erklärte: «Wir verurteilen Terrorismus aller Formen scharf. Wir sprechen den Opfern unser Beileid aus und wir werden alle Arten von Terrorismus bekämpfen.»

Die australische Aussenministerin Julie Bishop zeigte sich bestürzt. «Das hat Frankreich schockiert und erschüttert bis ins Mark», sagte sie vor Reportern in Perth. «Das hätte eine Zeit des grossen Nationalstolzes und des Feierns sein sollen.» Bishop verurteilte die Gewalt. Es habe sich gezeigt, dass «kein Land immun gegen terroristische Attacken» sei. Australien unterstütze seine Freunde und Partner in Frankreich.

SDA/mch

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