Zum Hauptinhalt springen

Russland: Europas Sicherheitspolitik gescheitert

Vor dem Hintergrund der Kaukasus-Krise hat sich Russland für einen grossen Europa-Gipfel ausgesprochen. Dabei soll eine neue Sicherheitsstruktur für den Kontinent erarbeitet werden.

Die derzeitige Sicherheitsstruktur habe «den harten Test der jüngsten Ereignisse nicht bestanden», sagte Aussenminister Sergej Lawrow vor der Uno-Vollversammlung in New York mit Blick auf die Geschehnisse in Georgien. «Die Krise im Kaukasus hat erneut gezeigt, dass es unmöglich oder vielleicht sogar desaströs ist, bestehende Probleme mit der Augenbinde einer einpolaren Welt zu lösen.»

Ein pan-europäischer Gipfel solle die Probleme beleuchten. Aufgabe des Gipfels wäre es Lawrow zufolge, einen Vertrag über die europäische Sicherheit auszuarbeiten - «eine Art Helsinki II». Er solle sich am Rechtsrahmen der Uno-Charta orientieren und allen Staaten gleiche Sicherheit garantieren, sagte Lawrow. Einen ähnlichen Vorschlag hatte bereits Präsident Dmitri Medwedw gemacht.

Erneut verteidigte Lawrow das russische Vorgehen in Georgien. Die Anerkennung der Unabhängigkeit von Südossetien und Abchasien durch Moskau sei der einzige Weg gewesen, das Leben der Bevölkerung zu schützen. Jetzt müsse der zwischen dem französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy und Medwedew vereinbarte Sechs-Punkte-Plan strikt umgesetzt werden. «Wir sind besorgt über Versuche, diesen Plan im Nachhinein zu Gunsten von Tiflis umzuschreiben», warnte er.

Indirekt gab Lawrow Amerika die Schuld am Ausbruch der Kaukasus-Krise. Der rechtswidrige Einmarsch der USA im Irak habe auch anderen Staaten das Gefühl gegeben, sie hätten eine Blankovollmacht zur Lösung ihrer Probleme mit allen Mitteln, sagte er in Anspielung auf das Vorgehen Georgiens gegenüber seinen abtrünnigen Provinzen.

SDA/vin

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch