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Rom demonstriert gegen Berlusconi

In Rom haben Zehntausende den italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi zum Rücktritt aufgefordert. Dieser steht vor einer entscheidenden Woche.

Gegen Ministerpräsident Berlusconi: Ein Grossdemonstration in Rom (5. November 2011)
Gegen Ministerpräsident Berlusconi: Ein Grossdemonstration in Rom (5. November 2011)
Keystone
Unzweideutige Botschaften: Proteste in den Farben Italiens.
Unzweideutige Botschaften: Proteste in den Farben Italiens.
Keystone
Auch Regierungsmitglied Umberto Bossi steckt in der Kritik.
Auch Regierungsmitglied Umberto Bossi steckt in der Kritik.
Keystone
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«Basta!» war auf den Plakaten lesen. «Berlusconi, hau ab!» oder «Schande, Schande, Silvio tritt zurück», riefen die Demonstranten. Auf einem Spruchband waren auch Fotos von Ministern der Mitte- rechts-Regierung und der Spruch «Je schneller wir sie entsorgen, desto besser» zu sehen. Andere Schilder richteten sich direkt gegen Äusserungen Berlusconis beim G-20-Gipfel in Cannes. Dort hatte er erklärt, die Krise in Italien sei nicht schwerwiegend, «alle Restaurants und Flugzeuge» seien «voll».

«Ich gehe ins Restaurant, aber um abzuwaschen», stand auf einem Schild. Italien gilt wegen seiner Gesamtverschuldung von rund 120 Prozent seiner Wirtschaftsleistung als das Krisenland in der Eurozone. Die stärkste Oppositionspartei im Parlament, die Demokratische Partei (PD) hatte das «Fest für die Demokratie» auf der Piazza San Giovanni in Rom organisiert. Die Demonstration wurde von PD-Chef Pierluigi Bersani angeführt.

Weniger Teilnehmer als erwartet

Er und die Chefin des grössten Gewerkschaftsverbands CGIL, Susanna Camusso, verlangten in ihren Reden Berlusconis sofortigen Rücktritt. Die Regierung habe sich bisher als unfähig erwiesen, die Schuldenkrise zu meistern. Bersani und Camusso zur Seite standen auch prominente Linke aus dem Ausland: Der sozialistische Herausforderer von Frankreichs Präsidenten Nicolas Sarkozy, François Hollande, und der Chef der deutschen SPD, Sigmar Gabriel.

Aus ganz Italien waren Regierungsgegner in die Hauptstadt gereist. 14 Sonderzüge, zwei Schiffe und über 700 Busse brachten Demonstranten nach Rom. Offiziellen Angaben zur Teilnehmerzahl wurden bislang nicht gemacht. Die Organisatoren hatten Hunderttausende Teilnehmer erwartet. Mehrere Agenturen sprachen am Samstag von Zehntausenden Teilnehmern.

Woche der Entscheidung?

Berlusconi steht vor einer entscheidenden Woche. Dabei wird sich zeigen, ob er noch über eine Mehrheit im Parlament verfügt. Am Dienstag wird in der Abgeordnetenkammer erneut über den bereits einmal durchgefallenen Rechenschaftsbericht 2010 abstimmt.

Zudem stellt sich Berlusconi im Senat einer Vertrauensabstimmung über das Stabilitätsgesetz zur Eindämmung der Schulden. Zwar hat er im Senat eine solidere Mehrheit als in der Abgeordnetenkammer. Dort haben vergangene Woche fünf Parlamentarier die Berlusconi-Partei «Volk der Freiheit» (PdL) verlassen.

Gemäss der römischen Tageszeitung «La Repubblica» vom Samstag wollen auch vier weitere PdL-Parlamentarier abspringen. Auch ohne diese vier kann Berlusconi derzeit im aus 630 Mitgliedern bestehenden Abgeordnetenhaus nur noch auf 314 Deputierte zählen. Er hätte damit bereits seine Mehrheit eingebüsst.

Allerdings war es dem Regierungschef in einer ähnlichen Lage Ende vergangenes Jahr gelungen, Parlamentarier anderer Parteien an sich zu binden oder bereits abgesprungene zurückzuholen.

SDA/jak

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