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Renzi feiert Erfolg bei Regionalwahlen

Die Partei des italienischen Ministerpräsidenten kann sich an der Urne behaupten. Die Tiefe Wahlbeteiligung wird aber als Warnsignal gedeutet.

«Die Wahlbeteiligung war schlecht, die Ergebnisse waren gut»: Matteo Renzi. (Archiv)
«Die Wahlbeteiligung war schlecht, die Ergebnisse waren gut»: Matteo Renzi. (Archiv)
Alberto Pizzoli, AFP

Die Sozialdemokraten des italienischen Ministerpräsidenten Matteo Renzi sind aus den jüngsten Regionalwahlen als Sieger hervorgegangen. In der Emilia Romagna im Norden des Landes votierten am Sonntag 49 Prozent der Wähler für den Kandidaten seiner Demokratischen Partei (PD).

Doch auch die Oppositionspartei Lega Nord feiert einen unerwarteten Erfolg. Die rechtspopulistische Lega eroberte 23 Prozent der Stimmen und damit fast drei Mal so viele Sitze wie die mit ihr verbündete Mitte-rechts-Partei Forza Italia um Ex-Premier Silvio Berlusconi. Im südlichen Kalabrien dauert die Auszählung noch an. Doch Renzis Parteigenosse steuert auf ein Ergebnis von mehr als 61 Prozent zu.

Tiefe Wahlbeteiligung

Die Wahlbeteiligung ging deutlich zurück: in der Emilia Romagna – traditionell eine Hochburg der Linken – auf 40 von rund 65 und in Kalabrien auf 44 von knapp 60 Prozent. Dies dürfte auf eine Ernüchterung unter den Wählern hindeuten.

«Die Wahlbeteiligung war schlecht, die Ergebnisse waren gut», erklärte Renzi auf Twitter. Seit seiner Amtsübernahme im Februar war die PD bei zwei Regionalwahlen erfolgreich und erzielte bei den Europa-Wahlen im Mai ein Rekordergebnis.

Dass dieses Mal deutlich weniger Bürger an die Urnen gingen, gilt als Warnsignal: Nach Jahren der Konjunkturschwäche wächst der Widerstand gegen die von Renzi vorangetriebenen Wirtschaftsreformen.

In den vergangenen Wochen kam es wiederholt zu Demonstrationen, ein Streik gegen die Arbeitsmarktreformen ist für den 12. Dezember geplant. Bei der jüngsten Regionalwahl hatten die Kandidaten von Renzis PD jeweils die Unterstützung anderer Parteien.

SDA/mw

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