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Nato-Experten warnen vor Russischem Roulette

Sicherheitsexperten sprechen sich nach dem Krieg zwischen Georgien und Russland gegen eine Nato-Erweiterung um jeden Preis aus.

Statt ihre weitere Expansion voranzutreiben, sollte die Nato den bestehenden Mitgliedern ihre Unterstützung zusichern. Dies sagte Chipman in London bei der Vorstellung des Jahresberichtes des Internationalen Instituts für Strategische Studien (IISS).

Georgien habe den Krieg mit Russland über die abtrünnige georgische Provinz Südossetien begonnen und sich «unverantwortlich» verhalten, hiess es in dem Bericht.

Dies werfe die legitime Frage auf, ob Georgien als zukünftiger Kandidat eines westlichen Verteidigungsbündnisses ein verantwortliches Mitglied wäre. Das Land habe seine Position hinsichtlich einer Nato-Mitgliedschaft «geschwächt».

Der IISS-Bericht unterstützte das Argument Europas, die Erweiterungspolitik im strategischen Interesse der Nato anzuhalten. Dies gelte auch für die Ukraine, wo die meisten Menschen gegen eine NATO-Mitgliedschaft seien. Es bestehe die Gefahr, dass die Erweiterungsfrage den Westen spalten werde, hiess es weiter.

Scharfe Kritik an Russland

Russlands Reaktion im Georgien-Konflikt im August sei «exzessiv», «ungerechtfertigt» und «unverhältnismässig» gewesen. Es sei dennoch kein Schritt zu einem «neuen Kalten Krieg» gewesen. Der Konflikt markiere jedoch «das klare Ende der romantischen Phase der Ordnung nach dem Kalten Krieg».

Die Nato hatte Georgien und der Ukraine gegen den Widerstand Russlands im April grundsätzlich die Mitgliedschaft in dem Militärbündnis zugesichert. Über die weiteren Schritte zum Beitritt wollen die NATO-Aussenminister im Dezember beraten. Russland lehnt den NATO-Beitritt ab, weil es sich in seinen Sicherheitsinteressen bedroht sieht.

SDA/bru

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