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Nato plant, schnelle Eingreiftruppe zu verdoppeln

Das Militärbündnis reagiert auf die Einmischung Russlands in den Ukrainekonflikt. Die Eingreiftruppe für weltweite Einsätze soll auf 30'000 Soldaten aufgestockt werden.

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Erwartet einen Beschluss dazu: Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Treffen der Verteidigungsminister der Bündnisstaaten in Brüssel.
Erwartet einen Beschluss dazu: Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Treffen der Verteidigungsminister der Bündnisstaaten in Brüssel.
Keystone

Die Nato plant angesichts der Einmischung Russlands in den Ukraine-Konflikt eine deutliche Verstärkung ihrer schnellen Eingreiftruppe für weltweite Einsätze. Die aus Land-, Luft-, See- und Spezialkräften bestehende Truppe soll künftig rund 30'000 Soldaten umfassen.

Das sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Treffen mit den Verteidigungsministern der Bündnisstaaten in Brüssel. Er erwarte von den Ministern einen Beschluss dazu.

Der schnell einsatzbereite Teil der Truppe besteht derzeit aus rund 13'000 Soldaten. Er soll zu einer superschnellen Eingreiftruppe mit rund 5000 Soldaten weiterentwickelt werden. Diese «Speerspitze» soll ab 2016 voll einsatzfähig sein und innerhalb weniger Tage in Konfliktregionen geschickt werden können.

«Wir passen unseren Kurs und unsere Kräfte an das Sicherheitsumfeld an», kommentierte Stoltenberg mit Blick auf Russlands Einmischung in den Ukraine-Konflikt sowie die Gefahren durch Extremismus und Terrorismus.

Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nannte die zu erwartenden Entscheidungen ein «Zeichen der Geschlossenheit und der Entschlossenheit» und «wichtig für die innere Stärke der Nato». Die Allianz werde damit «flexibler, schneller und reaktionskräftiger».

Sie verwies dabei auch auf die geplanten Beschlüsse zum Aufbau von sechs neuen Stützpunkten in den östlichen Nato-Ländern Estland, Lettland, Litauen, Polen, Rumänien und Bulgarien. Diese sollen unter anderem als Logistik- und Koordinierungszentren für die superschnelle Eingreiftruppe dienen.

Mehrheitlich gegen Waffenlieferungen an Kiew

Mehrheitlich gegen die von den USA ins Gespräch gebrachten Waffenlieferungen an die Ukraine sprachen sich die Verteidigungsminister der europäischen Nato-Staaten aus. Die Lage in der Ostukraine bereite zunehmend Sorgen, aber Waffenlieferungen seien der falsche Weg, sagte Von der Leyen.

Die prorussischen Separatisten hätten potenziell unbegrenzten Nachschub an Waffen und schwerem Gerät. Deshalb sei die Gefahr einer Eskalationsspirale zu gross, sagte die deutsche Verteidigungsministerin. Stattdessen müsse man den politischen Druck auf Russland und die Separatisten hochhalten.

Die niederländische Ministerin Jeanine Hennis-Plasschaert und ihr britischer Amtskollege Michael Fallon sprachen sich lediglich dafür aus, nichttödliche Militärausrüstung an die Ukraine zu liefern. Auch der militärische Oberbefehlshaber der Nato, US-General Philip Breedlove, äusserte sich skeptisch. Der Westen müsse Bedingungen schaffen, damit die Konfliktparteien an einen Tisch kämen. «Waffen werden daran nichts ändern», sagte er.

(SDA)

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