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Merkels Verzicht auf CDU-Chefposten – was will sie?

Knall in Berlin: Angela Merkel will den Parteivorsitz abgeben. TA-Korrespondent Dominique Eigenmann erklärt die Absicht der Kanzlerin.

cpm
Wechsel an der Spitze: Angela Merkel will den CDU-Parteivorsitz abgeben.
Wechsel an der Spitze: Angela Merkel will den CDU-Parteivorsitz abgeben.
Keystone
Auch die SPD unter Thorsten Schäfer-Guembel brach in Hessen ein. Damit gerät die Grosse Koalition von CDU/CSU und SPD in Berlin ins Wanken.
Auch die SPD unter Thorsten Schäfer-Guembel brach in Hessen ein. Damit gerät die Grosse Koalition von CDU/CSU und SPD in Berlin ins Wanken.
Keystone
«Die nackten Zahlen sind überaus enttäuschend. Sie sind bitter», sagt Angela Merkel zum Absturz der CDU bei den Wahlen in Hessen.
«Die nackten Zahlen sind überaus enttäuschend. Sie sind bitter», sagt Angela Merkel zum Absturz der CDU bei den Wahlen in Hessen.
Keystone
Schon Mitte Oktober verlor die CDU-Partnerpartei CSU unter Markus Söder in Bayern massiv Wähleranteile.
Schon Mitte Oktober verlor die CDU-Partnerpartei CSU unter Markus Söder in Bayern massiv Wähleranteile.
Keystone
Der Wahl ging ein wochenlanger Streit mit CSU-Innenminister Horst Seehofer über die deutsche Asylstrategie voraus.
Der Wahl ging ein wochenlanger Streit mit CSU-Innenminister Horst Seehofer über die deutsche Asylstrategie voraus.
AP Photo/Markus Schreiber, Keystone
Jetzt will sich die Kanzlerin auf die Regierungsarbeit konzentrieren. «Das Bild, das die Regierung bislang abgibt, ist inakzeptabel», sagte sie an einer Pressekonferenz.
Jetzt will sich die Kanzlerin auf die Regierungsarbeit konzentrieren. «Das Bild, das die Regierung bislang abgibt, ist inakzeptabel», sagte sie an einer Pressekonferenz.
Keystone
Es soll aber ihre letzte Amtsperiode als Kanzlerin sein. Nach Ende der Legislatur 2021 will sich Merkel aus der Politik zurückziehen.
Es soll aber ihre letzte Amtsperiode als Kanzlerin sein. Nach Ende der Legislatur 2021 will sich Merkel aus der Politik zurückziehen.
Keystone
Die innenpolitischen Probleme schwächen die Kanzlerin auch aussenpolitisch, wo sie sich mit der Türkei, Russland und Frankreich um eine Lösung im Syrienkonflikt bemüht.
Die innenpolitischen Probleme schwächen die Kanzlerin auch aussenpolitisch, wo sie sich mit der Türkei, Russland und Frankreich um eine Lösung im Syrienkonflikt bemüht.
Keystone
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Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den Plan für einen schrittweisen Rückzug von ihren politischen Ämtern bestätigt. Sie werde auf dem CDU-Bundesparteitag im Dezember nicht wieder für den Vorsitz kandidieren, sagte sie am Montag nach einer Sitzung des CDU-Vorstands in Berlin. Zudem werde ihre laufende Amtszeit als Kanzlerin ihre letzte sein. Es sei jetzt an der Zeit, «ein neues Kapitel aufzuschlagen».

Warum verzichtet Merkel nun plötzlich auf den Parteivorsitz? Redaktion Tamedia-Korrespondent Dominique Eigenmann in Berlin sagt dazu: «Merkel nutzt die letzte Gelegenheit, ihren Abgang aus mehr oder weniger freien Stücken selbst einzuleiten. Hätte sie sich, nach 18 Jahren als CDU-Vorsitzende, im Dezember noch einmal zur Wahl gestellt, hätte ihr womöglich ein Aufstand gedroht. Zu einem Aufstand wird es nun nicht kommen – dafür aber zu einem heftigen Machtkampf um ihre Nachfolge als CDU-Chefin. Als Kanzlerin der Koalition aus CDU/CSU und SPD hat Merkel damit noch einmal ein wenig Zeit gewonnen. Länger als bis Herbst 2019 wird aber auch diese Ära vermutlich nicht mehr andauern.»

Merkel selber begründete ihren Schritt mit den Ergebnissen der Landtagswahlen in Hessen und Bayern, bei denen CDU und CSU stark verloren hatten, aber auch mit den Problemen in der grossen Koalition in Berlin. «Das Bild, das die Regierung abgibt, ist inakzeptabel», sagte sie. Wegen der dauernden Auseinandersetzungen habe die Sacharbeit keine Chance, wahrgenommen zu werden.

Es sei nicht möglich, jetzt «einfach zur Tagesordnung» überzugehen, sagte Merkel. Vielmehr sei nun der Zeitpunkt, innezuhalten - «ich tue das jedenfalls». Die Entscheidung, den Parteivorsitz abzugeben und nicht für eine weitere Amtszeit als Bundeskanzlerin anzutreten, sei «das Ergebnis meines Innehaltens».

Eine Empfehlung für ihre Nachfolge an der Parteispitze sprach Merkel nicht aus. Sie wolle die Diskussion nicht beeinflussen, sagte sie. Merkel bestätigte, dass CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in der Sitzung des CDU-Bundesvorstands ihre Kandidatur ankündigten. Laut «Bild»-Zeitung hat auch der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz Interesse am CDU-Vorsitz.

Informationen über ihren Abtritt als CDU-Chefin sicherten bereits vor Merkels offizieller Ankündigung aus einer Sitzung mit dem Parteivorstand durch. Die Kanzlerin habe «bewegende Worte» gesprochen, berichteten Teilnehmer. Die Runde habe Merkel danach mit stehendem Applaus bedacht. Merkel machte den Angaben zufolge einen «ehrlich traurigen», aber «nicht verbitterten» Eindruck. Sie habe darum gebeten, dass die Diskussion um ihre Nachfolge «bitte liebevoll miteinander geführt wird».

Will den Parteivorsitz von Angela Merkel erben: Friedrich Merz. (Reuters)
Will den Parteivorsitz von Angela Merkel erben: Friedrich Merz. (Reuters)

Die CDU musste in Hessen am Sonntag einen Einbruch in der Wählergunst von mehr als elf Prozent hinnehmen. Dafür war vor allem die Unzufriedenheit der Wähler mit der Bundespolitik und dem Streit in der grossen Koalition verantwortlich gemacht worden. Allerdings blieb die CDU stärkste Kraft und kann die schwarz-grüne Landesregierung mit einer Stimme Mehrheit fortsetzen, weil die Grünen deutlich zulegen konnten.

(AFP/sda/Reuters)

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