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Medwedew appelliert an Vernunft

Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat gegenüber den USA versöhnliche Töne angeschlagen.

Die Beziehungen zu den USA könnten repariert werden, sagte er bei einer Zeremonie für den neuen US-Botschafter im Kreml.

Vorraussetzung sei, dass sich der gesunde Menschenverstand gegenüber dem Kalte-Kriegs-Denken durchsetze. Das russisch-amerikanische Verhältnis habe in der Aussenpolitik seines Landes weiter Priorität.

«Obwohl bei einer ganzen Reihe internationaler Themen fundamentale Gegensätze bestehen, haben wir die Chance, langfristig konstruktive Beziehungen aufzubauen», sagte er am Donnerstag.

Rice: Russische Aggression

US-Aussenministerin Condoleezza Rice warnte dagegen, die USA und Europa müssten sich der «russischen Aggression» widersetzen und Moskau klarmachen, dass es zunehmend in die Isolation gerate.

In einer Rede vor der Stiftung German Marshall Fund sagte Rice, der russische Eingriff in Georgien passe «in ein Schema stetig schlechter werdenden Verhaltens in den vergangenen Jahren». Es ergebe sich das Bild eines Russlands, das im Innern zunehmend autoritär und nach aussen zunehmend aggressiv sei.

Russland dürfe nicht erlaubt werden, mit Aggression und Einschüchterung Vorteile zu erzielen, fuhr Rice in der Rede vor der Stiftung fort, deren Ziel die Förderung der transatlantischen Beziehungen ist.

«Nicht in Georgien - nirgendwo.» Die russische Intervention habe kein strategisches Ziel erreicht. «Die russische Führung wird ihr wichtigstes Kriegsziel nicht erreichen: Georgiens Regierung abzulösen.»

Öl- und Gas-«Waffe»

Moskau setzte seine Öl- und Gasvorkommen als «politische Waffe», ein, bedrohe friedliebende Länder mit Atomwaffen und verkaufe Rüstungsgüter an Staaten und Gruppen, die die internationale Sicherheit bedrohten, warf Rice Russland vor. Im Innern verfolge es kritische Journalisten und politische Abweichler.

Dies alles werde nicht ohne Auswirkungen auf die internationale Stellung Russlands bleiben, sagte Rice. «Russlands Bewerbung um eine Aufnahme in die Welthandelsorganisation steht nun in Frage.» Dasselbe gelte für Moskaus Ansinnen, der Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) beizutreten.

De Hoop Scheffer: Keine Bestrafung Moskaus

Dagegen sprach sich Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer gegen Sanktionen des Militärbündnisses gegen Russland aus. Dadurch könne kein Ausweg aus der Kaukasus-Krise gefunden werden, sagte er vor Beginn eines Treffens der NATO-Verteidigungsminister am Donnerstagabend in London.

Die Nato müsse eine Politik des «konstruktiven Dialogs» verfolgen. Im Umgang mit der russischen Regierung bedürfe es «Anpassungen», eine völlige Neuausrichtung der Russland-Politik sei jedoch nicht nötig.

SDA/bru

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