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Leuthard spricht, die Herren hören zu

Die Staatschefs der deutschsprachigen Länder treffen sich heute in Lübeck. Bundespräsidentin Doris Leuthard scheint den Austausch zu geniessen.

Bundespräsidentin Doris Leuthard hat sich am Montag mit den Staatsoberhäuptern der deutschsprachigen Länder getroffen. Das traditionelle Vierländertreffen fand dieses Jahr im norddeutschen Lübeck statt. Hauptgesprächsthemen waren Zuwanderung und Integration.

Der deutsche Bundespräsident Christian Wulff empfing Leuthard, den österreichischen Bundespräsidenten Heinz Fischer und Erbprinz Alois von Liechtenstein im Rathaus der Geburtsstadt von Thomas Mann.

In den Gesprächen ging es neben bilateralen und europapolitischen sowie Finanz- und Wirtschaftsfragen vor allem um Zuwanderung und Integration. Thema war dem Anlass entsprechend auch die Förderung der deutschen Sprache.

Einig waren sich die Teilnehmer des Treffens, dass ihre Länder Zuwanderer brauchen, unter anderem als qualifizierte Fachkräfte. Diese seien wichtig für den Wohlstand, sagte Wulff. Der deutsche Bundespräsident hatte in seiner Rede zur Deutschen Einheit Anfang Oktober für Aufregung gesorgt mit seiner Aussage, der Islam gehöre inzwischen auch zu Deutschland.

Bundespräsidentin Leuthard wies darauf hin, dass das Zusammenleben der Bevölkerungsgruppen in der Schweiz in der Regel gut funktioniere. Ausländerinnen und Ausländer leisteten einen wichtigen Beitrag zum wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und kulturellen Leben in der Schweiz.

Dem Bundesrat sei es wichtig, in den Bereichen Sprache, Bildung und Arbeit die Integrationsförderung zu stärken und gleichzeitig die Erwartungen an die Zuwandernden klar zu kommunizieren, sagte Leuthard.

Integrationswille entscheidend

Es gehe darum, dass Zuwanderer die Werte der Bundesverfassung und die rechtsstaatliche Ordnung respektieren und verinnerlichen, eine Landessprache erlernen sowie an Bildung und Wirtschaftsleben teilnehmen. Entscheidend sei nicht die Religion, sondern der Integrationswille, sagte Leuthard.

Die Treffen der Staatsoberhäupter der deutschsprachigen Länder finden seit 2004 statt. Die Schweiz pflege zu ihren drei deutschsprachigen Nachbarstaaten enge politische Kontakte, heisst es in einer Mitteilung von Leuthards Departement.

Im März dieses Jahres traf die Bundespräsidentin in Wien ihren österreichischen Amtskollegen Fischer. Anfang September weilte sie zu einem offiziellen Arbeitsbesuch im Fürstentum Liechtenstein. Wenige Tage später empfing der Bundesrat den deutschen Bundespräsidenten Wulff zu einem Staatsbesuch in der Schweiz.

SDA/oku

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