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Kann die SPD Schulz jetzt noch auswechseln?

Was die historische Schlappe der SPD in Nordrhein-Westfalen für die Bundestagswahlen bedeutet, erklärt Berlin-Korrespondent Dominique Eigenmann.

Mit Dominique Eigenmann sprach Yannick Wiget
Nach der Wahlschlappe in Nordrhein-Westfalen: SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz zeigt sich kämpferisch. (Video: Tamedia/AFP)

Ist die SPD schon erledigt?

Auf keinen Fall. Trotz der verlorenen Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen kommt die SPD mit etwa 27 Prozent immer noch auf einen höheren Wähleranteil als vor der Kandidatur von Martin Schulz, als sie lediglich bei 21 Prozent stand. Aber für die Partei ist es nun viel schwieriger, sich als Alternative zu präsentieren – und Martin Schulz als Kanzler anstelle der «ewigen Kanzlerin» Angela Merkel.

Bilder – Die CDU gewinnt in Nordrhein-Westfalen

Armin Laschet als klarer Sieger: Angehörige jubeln nach der Bekanntgabe der Prognosen. (14. Mai 2017)
Armin Laschet als klarer Sieger: Angehörige jubeln nach der Bekanntgabe der Prognosen. (14. Mai 2017)
Keystone
Hat Grund zur Freude: Der Vorsitzende der CDU Nordrhein-Westfalen Armin Laschet gewinnt mit seiner Partei die Wahlen. (14. Mai 2017)
Hat Grund zur Freude: Der Vorsitzende der CDU Nordrhein-Westfalen Armin Laschet gewinnt mit seiner Partei die Wahlen. (14. Mai 2017)
Oliver Berg, Keystone
Der Topkandidat der CDU bei der Stimmabgabe in Aachen.
Der Topkandidat der CDU bei der Stimmabgabe in Aachen.
Federico Gambarini, Keystone
Laschet mit seiner Frau Susanne bei der Stimmabgabe.
Laschet mit seiner Frau Susanne bei der Stimmabgabe.
Federico Gambarini, Keystone
Hannelore Kraft, Spitzenkandidatin der SPD, wirft in Mülheim an der Ruhr ihren Wahlzettel in die Urne. Begleitet wird sie von ihrem Mann Udo.
Hannelore Kraft, Spitzenkandidatin der SPD, wirft in Mülheim an der Ruhr ihren Wahlzettel in die Urne. Begleitet wird sie von ihrem Mann Udo.
Federico Gambarini, Keystone
SPD-Wähler warten in Düsseldorf auf die Resultate. Über 13 Millionen Stimmberechtigte waren in Nordrhein-Westfalen zum Wählen aufgerufen. (14. Mai 2017)
SPD-Wähler warten in Düsseldorf auf die Resultate. Über 13 Millionen Stimmberechtigte waren in Nordrhein-Westfalen zum Wählen aufgerufen. (14. Mai 2017)
Sascha Schuermann, AFP
epa05964349 Supporters of the Free Democratic Party (FDP) react to the first prognosis of the election in German federal state North Rhine-Westpahlia in Duesseldorf, Germany, 14 May 2017.  According to a prognosis of German TV station ARD, the CDU had a win with 34,5 percent. SPD is second with 30,5 percent.  EPA/FRIEDEMANN VOGEL
epa05964349 Supporters of the Free Democratic Party (FDP) react to the first prognosis of the election in German federal state North Rhine-Westpahlia in Duesseldorf, Germany, 14 May 2017. According to a prognosis of German TV station ARD, the CDU had a win with 34,5 percent. SPD is second with 30,5 percent. EPA/FRIEDEMANN VOGEL
Friedemann Vogel, Keystone
Die einen sind bitter enttäuscht... SPD-Anhänger an der Wahlparty in Düsseldorf. (14. Mai 2017)
Die einen sind bitter enttäuscht... SPD-Anhänger an der Wahlparty in Düsseldorf. (14. Mai 2017)
Federico Gambarini, Keystone
...während die anderen losjubeln: Unterstützer der CDU in Düsseldorf. (14. Mai 2017)
...während die anderen losjubeln: Unterstützer der CDU in Düsseldorf. (14. Mai 2017)
Armando Babani, Keystone
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Könnte die SPD Schulz noch auswechseln?

Das ist praktisch unmöglich und wäre auch nicht klug. Eine Partei kann ihren Kandidaten allenfalls auswechseln, wenn er sich wegen einer Affäre unmöglich macht. Die SPD hat mit Schulz einen Neuanfang eingeleitet und ihr Wahlprogramm auf ihn ausgerichtet. Das könnte und sollte sie innerhalb von kurzer Zeit nicht wieder rückgängig machen. Es würde wie ein Eingeständnis von Verzweiflung aussehen.

Was muss die Partei jetzt tun?

Die SPD muss schnell ein mutiges Programm verabschieden. Schulz hat es in den letzten Wochen vor allem geschadet, dass er sich bedeutungsschwer geäussert hat, inhaltlich aber wenig konkret war. Jetzt muss er mit konkreten Forderungen punkten. Der Kampf um das Kanzleramt wird aber hart.

«Es muss nicht viel passieren – ein Ansturm von Flüchtlingen zum Beispiel, und die Stimmung könnte schnell wieder kippen.»

Dominique Eigenmann

Was bedeuten die jüngsten Länderwahlen für die Bundestagswahl? Ist sie bereits entschieden?

Vier Monate sind politisch eine lange Zeit. Und die Stimmungslage ist in Deutschland so wandelbar wie schon lange nicht mehr. Die CDU von Merkel weiss das und ist deshalb trotz des Sieges in Nordrhein-Westfalen vorsichtig. Es muss nicht viel passieren. Würde es zum Beispiel zu einem plötzlichen Ansturm von Flüchtlingen aus Italien nach Deutschland kommen, könnte die Stimmung schnell wieder kippen.

Wer oder was kann Merkel sonst noch stoppen?

Die Kanzlerin selbst wird keine grossen Fehler mehr machen. Die vergangenen zwölf Jahre haben gezeigt, dass sie im Wahlkampf ihre Nerven behält. Was der derzeitigen Regierung mehr Sorgen bereitet, sind mögliche Überraschungen im Internet, vor allem seit dem Angriff russischer Hacker auf den Bundestag. Die gestohlenen Mails könnten kompromittierende Informationen enthalten. Zudem wird das TV-Duell am 3. September ein Härtetest für Merkel, denn ihr Kontrahent Schulz ist ein guter Debattant und rhetorisch der Kanzlerin wohl überlegen.

Was bedeutet die jetzige Ausgangslage für Europa? Und vor allem für die Zusammenarbeit mit der Regierung Macron?

Es ist oft die Rede von einem Neuanfang der deutsch-französischen Beziehungen. Doch politisch ist vieles noch in der Schwebe: So ist neben der anstehenden Bundestagswahl auch noch offen, ob Macron eine Mehrheit im französischen Parlament erhält. Viele Stimmen in Berlin und Paris sagen deshalb, dass in den nächsten Monaten noch nicht viel passieren wird.

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