Italienischer Sozialdemokrat Sassoli wird EU-Parlamentspräsident

Der ehemalige Fernsehjournalist wird Nachfolger des italienischen Christdemokraten Antonio Tajani. Der 63-Jährige setzte sich im zweiten Wahlgang durch.

Das Mandat gilt bis Januar 2022: Der frisch gewählte EU-Parlamentspräsident David Sassoli. (Foto: Keystone)

Das Mandat gilt bis Januar 2022: Der frisch gewählte EU-Parlamentspräsident David Sassoli. (Foto: Keystone)

Der italienische Sozialdemokrat David Sassoli ist zum neuen Präsidenten des Europaparlaments gewählt worden. Der 63-jährige ehemalige Fernsehjournalist wird Nachfolger des italienischen Christdemokraten Antonio Tajani. Sassoli erhielt am Mittwoch bei der Wahl in Strassburg im zweiten Durchgang 345 von 667 gültigen Stimmen und damit die notwendige absolute Mehrheit. Die Entscheidung ist Teil des Personalpakets, demzufolge Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nächste EU-Kommissionspräsidentin werden soll – gegen diese Nominierung der Mitgliedsstaaten gibt es Vorbehalte im Parlament.

Sassoli setzte sich gegen drei Mitbewerber durch, darunter die deutsche Grüne Ska Keller. Das Mandat gilt für zweieinhalb Jahre - also bis Januar 2022.

Um den Spitzenposten im Europaparlament hatten sich ausserdem die Spanierin Sira Rego von der Linksfraktion und der Tscheche Jan Zahradil von der euroskeptischen Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer beworben.

«Die Europäische Union ist kein Zufall der Geschichte.»David Sassoli

Der Fraktionsvorsitzende der christdemokratischen Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber (CSU), hatte am Vortag auf eine Kandidatur verzichtet. Die Christdemokraten hätten mit Tajani zweieinhalb Jahre lang den Spitzenposten besetzt, sagte Weber zur Begründung. Gemäss den Gepflogenheiten im Parlament seien nun die Sozialdemokraten – die zweitstärkste Gruppe nach den Christdemokraten – an der Reihe.

In seiner Antrittsrede führt Sassoli, was ihm wichtig ist: In der Klimakrise müsse gemeinsam eine Antwort auf die «Millionen von jungen Menschen, die auf die Strassen gegangen sind», finden. Er betont, dass er die Geschlechtergleichheit europaweit vorantreiben wolle. Immerhin seien 40 Prozent der neuen Abgeordneten Frauen, langfristig hoffe er aber auf Parität. Das Parlament selbst brauche «Reformen, Transparenz, Innovation» und «mehr Dialog zwischen den Abgeordneten und der Verwaltung.»

Offenbar an EU-Skeptiker richtet sich seine Erinnerung an die Eltern- und Grosselterngeneration, deren Leben vom Krieg zwischen europäischen Ländern geprägt war. Er findet: «Die Europäische Union ist kein Zufall der Geschichte.»

EVP ist als nächste am Zug

Der 63 Jahre alte Journalist Sassoli stammt aus Florenz und sitzt seit zehn Jahren in der europäischen Volksvertretung in Strassburg. Nach Ablauf der zweijährigen Amtszeit wird er voraussichtlich von einem Parlamentsmitglied der Christdemokraten aus der EVP abgelöst. Diese Lösung ist Teil des von den Staats- und Regierungschefs vorgeschlagenen Personalpakets. Sassoli bekam deshalb in der geheimen Wahl vermutlich auch viele Stimmen der EVP, die keinen eigenen Kandidaten aufgestellt hat.

AFP/sz.de

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