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Häftling gewinnt Friedensnobelpreis – China reagiert empört

Der chinesische Literaturprofessor Liu Xiaobo holt den Friedensnobelpreis 2010. Ein harscher Kommentar aus Peking liess nicht lange auf sich warten.

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Letzte Vorbereitungen: Arbeiter vor einem Plakat von Liu Xiaobo in Oslo.
Letzte Vorbereitungen: Arbeiter vor einem Plakat von Liu Xiaobo in Oslo.
Reuters
Besseres Essen für den Friedensnobelpreisträger: Die Haftbedingungen für Liu Xiaobo verbesserten sich nach der Neuigkeit, dass er den Preis erhält.
Besseres Essen für den Friedensnobelpreisträger: Die Haftbedingungen für Liu Xiaobo verbesserten sich nach der Neuigkeit, dass er den Preis erhält.
Keystone
Gedenken der Opfer: Liu Xiaobo widmete seinen Preis den Menschen, die bei der Niederschlagung der Proteste auf dem Platz des Himmlischen Friedens im Juni 1989 starben.
Gedenken der Opfer: Liu Xiaobo widmete seinen Preis den Menschen, die bei der Niederschlagung der Proteste auf dem Platz des Himmlischen Friedens im Juni 1989 starben.
Keystone
«Eintritt untersagt»: Vor dem Gefängnis, wo Liu Xiaobo einsitzt, halten zwei Wachmänner die Medien auf Distanz.
«Eintritt untersagt»: Vor dem Gefängnis, wo Liu Xiaobo einsitzt, halten zwei Wachmänner die Medien auf Distanz.
Keystone
Unterstützung aus Taiwan: Präsident Ma Ying-jeou gratulierte Liu Xiaobo zum Friedensnobelpreis.
Unterstützung aus Taiwan: Präsident Ma Ying-jeou gratulierte Liu Xiaobo zum Friedensnobelpreis.
Keystone
Unterstützung für den Nobelpreis-Gewinner: Anhänger von Liu Xiaobo protestierten am 8. Oktober.
Unterstützung für den Nobelpreis-Gewinner: Anhänger von Liu Xiaobo protestierten am 8. Oktober.
Keystone
Peking am 8. Oktober: Ein Sicherheitsmann reagierte vor dem Gebäude, in dem die Ehefrau des Nobelpreisträgers lebt, auf die Anhänger von Liu.
Peking am 8. Oktober: Ein Sicherheitsmann reagierte vor dem Gebäude, in dem die Ehefrau des Nobelpreisträgers lebt, auf die Anhänger von Liu.
Keystone
Eine Anhängerin von Liu Xiaobo feierte unterdessen den Entscheid des Nobelpreiskomitees.
Eine Anhängerin von Liu Xiaobo feierte unterdessen den Entscheid des Nobelpreiskomitees.
Keystone
Ein kontroverser Entschluss: Das Nobelpreiskomitee ehrt Liu Xiaobo für seinen «langen gewaltlosen Kampf» für Menschenrechte China. Liu sitzt seit Dezember 2009 eine 11-jährige Haftstrafe ab.
Ein kontroverser Entschluss: Das Nobelpreiskomitee ehrt Liu Xiaobo für seinen «langen gewaltlosen Kampf» für Menschenrechte China. Liu sitzt seit Dezember 2009 eine 11-jährige Haftstrafe ab.
Keystone
Thorbjoern Jagland vom norwegischen Friedensnobelpreiskomittee mit einem Foto von Liu Xiaobo.
Thorbjoern Jagland vom norwegischen Friedensnobelpreiskomittee mit einem Foto von Liu Xiaobo.
Keystone
Die Journalisten wollten mit allen Mitteln ein Statement von Liu Xiaobo.
Die Journalisten wollten mit allen Mitteln ein Statement von Liu Xiaobo.
Keystone
Schaulustige beobachteten das Geschehen vor dem Haus von Liu Xia.
Schaulustige beobachteten das Geschehen vor dem Haus von Liu Xia.
Keystone
Mo Zhixu, ein Freund der Familie Liu, sprach im Namen der Ehefrau zu den Journalisten.
Mo Zhixu, ein Freund der Familie Liu, sprach im Namen der Ehefrau zu den Journalisten.
Keystone
Das Erbe von Tiananmen: Liu Xiaobo am Grab von Bao Zunxin, einem politischen Dissidenten von 1989.
Das Erbe von Tiananmen: Liu Xiaobo am Grab von Bao Zunxin, einem politischen Dissidenten von 1989.
Keystone
Eine starke Frau an seiner Seite: Liu Xia, die Ehefrau des Literaturprofessors, am Tag nach der Urteilsverkündung gegen ihren Mann.
Eine starke Frau an seiner Seite: Liu Xia, die Ehefrau des Literaturprofessors, am Tag nach der Urteilsverkündung gegen ihren Mann.
Keystone
Liu Xia zeigt den Medien Fotos aus besseren Tagen.
Liu Xia zeigt den Medien Fotos aus besseren Tagen.
Keystone
Beliebt in der Bevölkerung: In Hongkong kam es im Januar 2010 zu Protesten gegen Liu Xiaobos Haftstrafe.
Beliebt in der Bevölkerung: In Hongkong kam es im Januar 2010 zu Protesten gegen Liu Xiaobos Haftstrafe.
Keystone
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Der inhaftierte chinesische Dissident Liu Xiaobo erhält den Friedensnobelpreis 2010. Das norwegische Nobelkomitee erklärte am Freitag in Oslo, Liu werde für seinen «langen und gewaltlosen Kampf für fundamentale Menschenrechte in China ausgezeichnet».

China habe grosse wirtschaftliche Fortschritte gemacht und sei nun die zweitgrösste Volkswirtschaft der Welt, sagte Komiteechef Thorbjoern Jagland. Dieser neue Status ziehe grössere Verantwortung nach sich. Die Volksrepublik müsse auch die politischen Rechte seiner Bürger verbessern.

«China verstösst gegen die Einhaltung einiger internationaler Abkommen, die es selbst unterzeichnet hat und missachtet auch eigene Vorschriften bezüglich politischer Rechte», sagte Jagland. «Es ist unsere Verantwortung, zu sprechen, wenn andere nicht sprechen können.»

Auszeichnung an einen «Kriminellen»

Es wurde damit gerechnet, dass die Auszeichnung in China scharfe Kritik auslösen würde. Die Regierung in Peking hatte in den vergangenen Tagen deutlich gemacht, dass eine Ehrung von Liu als «unfreundlicher Akt Norwegens» betrachtet würde.

Die chinesische Regierung hat entsprechend empört auf die Verleihung des Friedensnobelpreises an den Dissidenten Liu Xiaobo reagiert und sieht das Verhältnis zu Norwegen beschädigt. «Liu Xiaobo ist ein Krimineller, der von der chinesischen Justiz wegen Verstösse gegen chinesisches Recht verurteilt wurde», erklärte das Aussenministerium am Freitag rund eineinhalb Stunden nach Bekanntgabe der Entscheidung in Oslo.

Die Auszeichung Lius «läuft völlig dem Prinzip des Preises zuwider und stellt zudem eine Schmähung des Friedenspreises dar», kritisierte die chinesische Regierung weiter. Der Preis hätte besser für die Förderung der internationalen Völkerverständigung und der Abrüstung verliehen werden sollen.

Mundtot gemacht

Liu wurde im Dezember vergangenen Jahres inhaftiert und soll eine elfjährige Strafe absitzen. Ihm wird zur Last gelegt, Hauptverfasser der Charta 08 zu sein - eines Manifests chinesischer Intellektueller und Bürgerrechtsaktivisten, in dem Redefreiheit und freie Wahlen gefordert werden. Die Anklage lautete auf Anstiftung zur Untergrabung der Staatsgewalt.

Bekannt wurde der frühere Literaturprofessor als einer der Anführer des Hungerstreiks während der Studentenproteste auf dem Platz des himmlischen Friedens in Peking 1989. In den 90er Jahren wurde er für 20 Monate inhaftiert und verbrachte drei Jahre im Arbeitslager und mehrere Monate unter Hausarrest.

Deutschland und Frankreich fordern die Freilassung

Amnesty International begrüsste die Auszeichung für Liu und forderte die sofortige Freilassung des Dissidenten und weiterer Gewissensgefangener in China.

Auch die deutsche und die französische Regierung forderten am Freitag erneut die Freilassung Lius. Wie auch die Europäische Union hatten sie sich wiederholt besorgt über die Verhaftung des Menschenrechtsaktivisten gezeigt.

«Die Bundesregierung wünscht sich, dass er aus der Haft freikommt und den Preis selber in Empfang nehmen kann», sagte der deutsche Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag in Berlin.

Liu weiss noch nichts vom Preis

Wer die Auszeichnung für den inhaftierten Oppositionellen entgegennehmen wird ist derzeit noch nicht bekannt. «Wer wird bei der Zeremonie sein? Wir wissen es noch nicht. Das ist etwas, das wir ausser acht lassen, wenn wir den Preisträger bestimmen», sagte Komiteepräsident Jagland.

Das Komitee habe bislang weder Liu noch seine Frau anrufen können, um ihnen die Entscheidung mitteilen zu können, fügte Jagland hinzu. «Wir werden die chinesischen Behörden bitten, die Nachricht Liu zu überbringen», sagte Jagland.

Der mit zehn Millionen Schwedische Kronen (1,44 Millionen Franken) dotierte Friedensnobelpreis wird am 10. November, dem Todestag seines Stifters Alfred Nobel, im norwegischen Oslo verliehen.

Im vergangenen Jahr ging der Friedensnobelpreis überraschend an US-Präsident Barack Obama. Die Wahl galt als umstritten, zumal Obama erst seit neun Monaten im Amt war und zwei Kriege in Afghanistan und im Irak führte.

(dapd/sda)

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