Grüne sind bereit für Jamaika
Nach den Wahlen in Deutschland ringen die CDU/CSU, die FDP und die Grünen um eine Regierungsbildung. Letztere haben sich nun geeinigt.
Die Grünen haben den Weg für Sondierungen über ein Jamaika-Bündnis frei gemacht: Ein kleiner Parteitag stimmte am Samstag in Berlin bei lediglich drei Enthaltungen für Gespräche mit Union und FDP über eine gemeinsame Regierungsbildung. Es gab keine Gegenstimmen.
In dem vom Länderrat beschlossenen Antrag heisst es: «In den Gesprächen werden wir klar machen, dass wir ökologischen Fortschritt und mehr soziale Gerechtigkeit in einem Land erreichen wollen, in dem das soziale Gefüge brüchig wird.» In dem Papier wird auch die 14-köpfige Verhandlungsdelegation benannt, die die Gespräche mit Union und FDP führen soll. Geleitet wird das Team von den beiden Spitzenkandidaten Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir.
Zuvor hatten in einer dreistündigen Debatte die Spitzen von Partei und Fraktion für die Sondierungen geworben. Die Gespräche werden voraussichtlich nach der Niedersachsen-Wahl beginnen, die am 15. Oktober stattfindet. Nach der Absage der SPD an eine Neuauflage der grossen Koalition ist ein Jamaika-Bündnis die einzig denkbare Regierungskonstellation mit einer Mehrheit im Bundestag.
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