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Theresa May verzichtet auf EU-Ratspräsidentschaft 2017

Grossbritannien wird die EU-Ratspräsidentschaft nicht wie geplant in der zweiten Jahreshälfte 2017 übernehmen. Belgien ist bereit, einzuspringen.

«Sehr beschäftigt»: Die britische Premierministerin Theresa May (18. Juli 2016).

Grossbritannien verzichtet nach dem Brexit-Votum auf die Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2017. Premierministerin Theresa May habe EU-Ratspräsident Donald Tusk am Dienstag in einem Telefonat über diese Entscheidung informiert, teilte ein Regierungssprecher in London mit.

May habe hinzugefügt, dies sei «die richtige Entscheidung, weil wir sehr mit den Austrittsverhandlungen beschäftigt sein werden». Tusk habe die rasche Entscheidung der britischen Premierministerin begrüsst.

Belgien ist bereit, «wenn wir gefragt werden»

Die EU-Botschafter würden im Laufe des Tages über den Verzicht Grossbritanniens beraten, sagte ein Sprecher Tusks der Nachrichtenagentur AFP in Brüssel. In der Folge werde dann entschieden, welches Land für Grossbritannien einspringt.

«Belgien ist bereit, diese Präsidentschaft zu übernehmen, wenn wir gefragt werden», bekräftigte ein Sprecher des belgischen Aussenministeriums am Dienstag auf Anfrage. Das Land sei «eine ernsthafte Option», sagte die Diplomatin eines anderen Mitgliedstaates. Belgien hatte zuletzt die Ratspräsidentschaft im Jahr 2010 inne, das nächste Mal wäre das Land erst 2024 an der Reihe.

Ratspräsidentschaft hat grossen Einfluss

Die Ratspräsidentschaft wechselt unter den EU-Mitgliedstaaten alle sechs Monate. Sie organisiert und leitet die Sitzungen im Rat der Mitgliedstaaten und hat damit grossen Einfluss auf Themensetzung und Beschlussfassung. Ein Teil der Ministertreffen findet immer im Land der Ratspräsidentschaft statt.

In der belgischen Hauptstadt Brüssel sind die EU-Institutionen angesiedelt, so dass der zusätzliche Aufwand für die Organisation informeller Ministertreffen begrenzt wäre.

SDA/kko

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