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Gespräche zu Regierungsbildung in Belgien geplatzt

Die Verhandlungen zur Bildung einer Regierung in Belgien sind rund zwölf Wochen nach der Parlamentswahl gescheitert.

Dies teilte die flämische Partei NVA am Freitag in Brüssel mit. Der von den französischsprachigen Sozialisten (PS) zuletzt vorgelegte Kompromissvorschlag sei nicht annehmbar gewesen, hiess es in der Erklärung. Der lange als nächster Ministerpräsident gehandelte Sozialistenchef Elio Di Rupo sollte informierten Kreisen zufolge König Albert II. über die Lage informieren.

Bei den Verhandlungen ging es um tiefgreifende institutionelle Reformen und insbesondere die Finanzen der Hauptstadt Brüssel. Die unterschiedlichen Positionen sind vom Sprachenstreit zwischen Flamen und Frankophonen geprägt. Dieser hatte auch zum Rücktritt der Regierung unter dem flämischen Christdemokraten Yves Leterme im April geführt, die seitdem nur noch geschäftsführend im Amt ist. Aus den Neuwahlen Mitte Juni ging auf frankophoner Seite die PS, auf flämischer Seite die NVA als Sieger hervor.

AFP/raa

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