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François Fillon tritt zurück

Der französische Präsident Nicolas Sarkozy hat nach Angaben des Elysée-Palasts den «Rücktritt der Regierung» von François Fillon akzeptiert. Wer sein Nachfolger wird, steht noch nicht fest.

Nimmt seinen Hut: Premierminister François Fillon tritt zurück.
Nimmt seinen Hut: Premierminister François Fillon tritt zurück.
Keystone

Der französische Premierminister Francois Fillon hat am Samstag sein Amt niedergelegt. Präsident Nicolas Sarkozy habe den Rücktritt angenommen, teilte sein Büro mit. Damit ist der Weg frei für eine Kabinettsumbildung. Sarkozy hatte im Juni angekündigt, die Regierungsposten nach der Verabschiedung der umstrittenen Rentenreform neu besetzen zu wollen. Fillons Rücktritt war eine Voraussetzung dafür.

Mit weiteren Neuigkeiten sei am Samstag nicht mehr zu rechnen hiess es aus dem Elysée-Palast. In der Vergangenheit wurde meist noch am Tag des Rücktritts eine neue Regierung bekannt gegeben. «Ich glaube der Präsident möchte noch einige zusätzliche Stunden zum Nachdenken haben», sagte Dominique Paille, Sprecher von Sarkozys Partei UMP, dem Fernsehsender BFM-TV.

Überraschung am Sonntag?

Bislang wurde die Ernennung einer neuen Regierung für Montag erwartet. Doch Fillons Rücktritt am Samstagabend macht den Weg frei für mögliche Überraschungen am Sonntag. Zwar könne die bisherige Regierung die Amtsgeschäfte weiterführen, doch «generell lässt man Frankreich nicht länger als nötig ohne Premierminister», sagte der Verfassungsexperte Guy Carcasonne dem Radiosender France-Info.

Am Dienstag unterzeichnete Sarkozy das Rentenreformgesetz, mit dem das Renteneintrittsalter von 60 auf 62 Jahre erhöht wurde. Zuvor waren landesweit Tausende Menschen aus Protest gegen die Massnahme auf die Strassen gegangen. Mit zahlreichen, über mehrere Wochen verteilte Streiks verliehen die Menschen ihrer Ablehnung des Gesetztes Ausdruck.

Fillon beliebter als Sarkozy

Sarkozys Umfragewerte sind nach den heftigen Auseinandersetzungen auf einem Rekordtief. Beobachter gehen davon aus, dass die Kabinettsumbildung auch in Vorbereitung der Präsidentschaftswahl 2012 vollzogen wird, auch wenn Sarkozy seine Kandidatur für eine zweite Amtszeit noch nicht angekündigt hat.

Fillon, der seit Sarkozys Amtsantritt im Mai 2007 die Regierungsgeschäfte führt, war trotz seiner nüchternen Art in Umfragen immer beliebter als der Präsident. Bei einer am Montag veröffentlichten Wählerumfrage erntete Sarkozy 35 und Fillon 48 Prozent Zustimmung.

AFP/ dapd/pbe

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