Zum Hauptinhalt springen

EU befürchtet zu viele Asylgesuche vom Balkan

Westeuropa befürchtet massenweise Asylgesuche aus den Balkan-Staaten. Die EU-Kommission will deshalb den freien Personenverkehr wieder einschränken können.

«Wir müssen auf unvorhergesehene Ereignisse reagieren»: EU-Flüchtlingskommissarin Cecilia Malmström.
«Wir müssen auf unvorhergesehene Ereignisse reagieren»: EU-Flüchtlingskommissarin Cecilia Malmström.
Reuters

Die EU will die Visafreiheit für die Balkanstaaten wieder einschränken, um neuem Asylmissbrauch einen Riegel vorzuschieben. Flüchtlingskommissarin Cecilia Malmström schlug am Dienstag die Einführung einer Schutzklausel vor. Mit dieser soll künftig bei einem plötzlichen Zustrom aus einem Drittland die Reisefreiheit für die Bürger dieses Staates schnell wieder aufgehoben werden können.

«Wir müssen auf unvorhergesehene Ereignisse reagieren», rechtfertigte Malmström den Schritt. Sie bezog sich damit auf eine Einwanderungswelle nach Abschaffung der Visapflicht. So waren allein aus Serbien 17'000 Menschen nach Deutschland und in andere Länder eingereist und hatten dort Asyl beantragt – ein klarer Verstoss gegen die Visaliberalisierung. Aus Berlin, aber auch aus Belgien und von anderen Staaten waren daraufhin Beschwerden gekommen.

«Wird hoffentlich niemals angewandt»

Die Visapflicht war für Serbien und Montenegro bereits Ende 2009 gefallen, Ende vergangenen Jahres folgte die Einreisefreiheit für Bürger aus Albanien und Bosnien-Herzegowina. Sie dürfen damit für 90 Tage in die EU einreisen, allerdings in der Gemeinschaft keine Arbeit suchen und auch kein Asyl beantragen.

Malmström betonte, bei einer Einführung der Schutzklausel würde die Reisefreiheit nicht automatisch eingeschränkt. Vielmehr müssten Kommission und EU-Mitgliedsstaaten gemeinsam anhand klarer Kriterien entscheiden, wann ein Land wegen eines plötzlichen Zustroms aus dem Balkan Probleme bekomme. «Ich hoffe, die Klausel wird niemals angewandt», sagte die Kommissarin.

dapd/ami

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch