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Esten halten ihrem Reformer die Treue

Bei den Parlamentswahlen in Estland erlangte die Mitte-rechts-Koalition von Amtsinhaber Andrus Ansip einen Sieg. Mit dem Ministerpräsidenten durchlebte das Land schon Höhen und Tiefen.

Führte in Estland den Euro ein: Ministerpräsident Andrus Ansip.
Führte in Estland den Euro ein: Ministerpräsident Andrus Ansip.
Reuters

Estlands liberaler Regierungschef Andrus Ansip hat die Parlamentswahl am Sonntag wie erwartet souverän gewonnen. Seine Mitte-Rechts-Koalition errang laut vorläufigem Endergebnis eine komfortable Mehrheit von 56 der insgesamt 101 Sitze.

Ansips Reformpartei und ihr Bündnispartner Union Pro Patria und Res Publica (IRL) regieren Estland seit 2007. Seit 2009 hatten sie zusammen nur noch 49 Sitze, so dass Ansip einer Minderheitsregierung vorstand.

Künftig kann sich der 54-jährige Konservative aber wieder auf eine deutliche Parlamentsmehrheit stützen, da seine Partei 33 Sitze errang und sein Koalitionspartner 23 Sitze.

Sozialdemokraten auf dem Vormarsch

Ansip dankte seinen Unterstützern. «Wir haben so viele Sitze gewonnen, wie wir gehofft haben», erklärte er in Tallinn und ergänzte, er wolle weiter mit der IRL regieren. Er habe aber «keine Illusionen, die Koalitionsverhandlungen werden nicht einfach».

Das oppositionelle Mitte-Links-Lager, bestehend aus Sozialdemokraten und Zentrumspartei, errang nach Angaben der nationalen Wahlkommission insgesamt 45 Sitze. Die anderen Parteien überwanden die Fünf-Prozent-Hürde nicht.

Erstmalige Möglichkeit zur Stimmabgabe über Internet

Die Wahlbeteiligung lag bei 62,9 Prozent und damit leicht über der Beteiligung bei der Parlamentswahl 2007 von 61 Prozent. Estland hat als erstes europäisches Land die Möglichkeit zur Stimmabgabe über das Internet eingeführt. Davon machte bis zum Wahltag jeder siebte Stimmberechtigte Gebrauch.

Unter Ansips Führung ist Estland mit 1,3 Millionen Bürgern zum Jahreswechsel der Eurozone beigetreten. Die Staatsfinanzen des Landes gelten als grundsolide. Im Mittelpunkt des Wahlkampfes hatten vor allem die harten Sparmassnahmen Ansips im Gefolge der Finanz- und Wirtschaftskrise 2008 gestanden.

AFP/mrs

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