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Eine schwere Niederlage für die OSZE

Analyse: Die Geiseln sind frei, doch das Vertrauen der Ukrainer hat die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa erst einmal verspielt.

Alle waren erleichtert: Die Ankunft der freigelassenen Geiseln in Berlin.
Alle waren erleichtert: Die Ankunft der freigelassenen Geiseln in Berlin.
Keystone

Am Wochenende waren alle erleichtert. Die deutsche Kanzlerin, ihre Verteidigungsministerin, die Schweizer OSZE-Präsidentschaft und an erster Stelle natürlich die Militärbeobachter der OSZE, die nach acht Tagen in Geiselhaft von den prorussischen Separatisten in Slowjansk freigelassen wurden. Er sei über die Neuigkeiten aus der Ostukraine «hocherfreut», meldete sich der Leiter der OSZE-Beobachtermission in der Ukraine, Ertrugrul Apakan, nach der Rückkehr der Geiseln in ihre Heimatländer zu Wort.

Die Freude des türkischen Missionsleiters wird in der Organisation nur bedingt geteilt. Denn die OSZE wird im Osten der Ukraine offenbar nicht als neutrale Partei gesehen und muss deshalb Vorkehrungen zum eigenen Schutz treffen. Damit kann sie ihre eigentliche Mission – die Beobachtung und Vermittlung – nicht mehr erfüllen. Der stellvertretende Missionsleiter Mark Etherington beschreibt in einem Interview mit dem «Spiegel», wie er mit seinen Leuten täglich mehrere Stunden nach Slowjansk fuhr, um mit den Separatisten über die Freilassung der Geiseln zu verhandeln. Das heisst, dass wichtige Kräfte der ohnehin viel zu kleinen Beobachtermission gebunden waren. Vom Gewaltexzess in Odessa wurde die OSZE-Mission völlig überrumpelt. Dem nun tobenden Propagandakrieg um die Frage, wer das Gewerkschaftshaus anzündete und wer die Schuld für die vielen Toten trägt, können die Beobachter keine objektiven Fakten entgegensetzen.

Kritisiert wird Missionsleiter Apakan auch von seinen eigenen Leuten, weil er in der euphorischen Stellungnahme kein Wort über jene Ukrainer verliert, die spurlos verschwunden sind oder sich nachweislich in der Hand russischer Separatisten befinden. Unter ihnen sind ukrainische Journalisten und junge Männer und Frauen, die von den Separatisten verdächtigt werden, der Euromaidan-Bewegung anzugehören. Für sie intervenieren weder Angela Merkel noch der Schweizer OSZE-Vorsitzende Didier Burkhalter bei Wladimir Putin. Die internationale Gemeinschaft kümmert sich nur um die eigenen Leute.

Putins Botschaft an die Nato

Aber was hatten diese Leute im Krisengebiet zu suchen? Sie waren nicht Teil der OSZE-Beobachtermission, sondern Militärbeobachter, die auf Basis eines OSZE-Abkommens von ihren Regierungen entsandt worden waren. Dass Nato-Staaten ihre Militärs als OSZE-Mitarbeiter in die Krisenregion schickten, wurde in Moskau sehr negativ wahr­genommen. Die Russen haben nicht vergessen, dass vor 15 Jahren OSZE-­Beobachter in Kosovo Informationen sammelten, die der Nato bei ihren Angriffen nützlich waren.

Missions-Vizechef Etherington behauptet zwar, dass die Geiseln in der Ukraine einfach Pech hatten und «zur falschen Zeit am falschen Ort» waren. Aber es ist schwer, an Zufall zu glauben, wenn zur gleichen Zeit die offiziellen OSZE-Beobachter nicht angetastet wurden. Die Geiselnahme und die Inszenierung der Befreiung sieht eher wie eine Botschaft Putins an die Nato aus: Wagt euch nicht zu weit vor. Die OSZE hat in diesem Spiel aber bei allen Seiten des Konflikts viel Vertrauen verspielt. Sie wird es nur schwer wiedergewinnen können.

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