Ein Glaubwürdigkeitstest für die EU
Die EU-Staaten lassen sich Zeit mit dem Start von Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien. Dabei steht die Erfolgsgeschichte von Europa auf dem Spiel.
Es wirkt vielleicht auf den ersten Blick wohlfeil, aus Schweizer Perspektive der EU zu empfehlen, ihre Zusagen gegenüber den Beitrittskandidaten Nordmazedonien und Albanien einzuhalten. Aber auch aus Schweizer Sicht muss Stabilität auf dem Balkan ein Anliegen sein. Ob die Region sich demokratisch entwickelt und prosperiert, hängt davon ab, wie erfolgreich die EU mit ihrer Erweiterungsstrategie dort ist.
Das Rezept heisst Annäherung gegen Reformen. In Skopje und Tirana sind Regierungen zu Reformen Richtung Demokratie und Rechtsstaat bereit, die ohne Beitrittsperspektive nicht möglich wären. Vor allem in Nordmazedonien sind Politiker hohe politische Risiken eingegangen. Nun müssen die EU-Staaten liefern. Das heisst nicht, dass aus Kandidaten bald Mitglieder werden. Beitrittsverhandlungen sind heute ein langer Prozess mit manchmal offenem Ende, wie das Beispiel Türkei zeigt. Die EU-Staaten müssen aber jetzt endlich ein Datum für den Start der Beitrittsverhandlungen nennen. Es geht darum, ob die Erfolgsgeschichte von Europas Vereinigung nach dem Kalten Krieg eine Fortsetzung oder ein schleichendes Ende findet.
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