Zum Hauptinhalt springen

«Die Schweiz anerkennt faktisch den Staat Palästina»

Erst Schweden, nun Grossbritannien: In Europa wird die Anerkennung eines unabhängigen Palästinenserstaates wieder zum Thema. Schweizer Politiker beider Lager halten einen Vorstoss allerdings für falsch.

«Ja, stimmt für einen palästinensischen Staat»: Pro-palästinensische Gruppierungen haben sich vor dem britischen Parlament versammelt. (13. Oktober 2014)
«Ja, stimmt für einen palästinensischen Staat»: Pro-palästinensische Gruppierungen haben sich vor dem britischen Parlament versammelt. (13. Oktober 2014)
AFP

«Schweden wird den Staat Palästina anerkennen.» Die Worte des neuen schwedischen Premierministers Stefan Löfven bei seiner Antrittsrede am 3. Oktober waren deutlich. Entsprechend heftig fiel die Kritik aus Israel und den USA aus. Zwar hat Löfvens Votum keine unmittelbaren Konsequenzen. Einen genauen Zeitplan für die Anerkennung gibt es nicht. Doch scheint die Regierung tatsächlich gewillt, diesen Weg zu gehen. Und zwar «unabhängig vom Status der Friedensgespräche». Drei Tage nach der Rede Löfvens setzte zudem die schwedische Aussenministerin Margot Wallström einen Tweet ab, der die Position ihres Chefs bekräftigte. Der schwedische Botschafter in Israel war gerade ins Aussenministerium zitiert worden.

Um diesen Artikel vollständig lesen zu können, benötigen Sie ein Abo.