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Deutschland will am Montag entscheiden

Die deutsche Regierung bedingt sich offenbar das Wochenende für Beratungen aus – vor allem, weil IWF-Experten noch in Athen am verhandeln sind.

Am Sonntag der Bescheid aus Athen, am Montag ein Beschluss zum Hilfsprogramm: Angela Merkel.
Am Sonntag der Bescheid aus Athen, am Montag ein Beschluss zum Hilfsprogramm: Angela Merkel.

Das deutsche Regierungskabinett will frühestens am Montag den Gesetzentwurf für die deutsche Griechenland-Hilfe beschliessen. Die Sprecherin des Finanzministeriums, Jeanette Schwamberger, sagte heute Mittwoch, der Entwurf solle am Montag ins Kabinett. Regierungssprecherin Sabine Heimbach wollte den konkreten Termin nicht bestätigen, sagte aber, Kanzlerin Angela Merkel habe die Minister um «maximale Flexibilität bei der Kabinettsplanung» gebeten.

Bis zu diesem Sonntag sollen der Internationale Währungsfonds und die Europäische Zentralbank nach Plan ihre Verhandlungen mit Griechenland über ein weitergehendes Sanierungsprogramm abschliessen. Frühestens am Montag könnte also die deutsche Regierung einen Gesetzentwurf zur Hilfe beschliessen. Voraussichtlich am 10. Mai wird ein Sondertreffen der Euroländer zu Griechenland stattfinden, wie ein Sprecher des EU-Wirtschafts- und Währungskommissars Olli Rehn ankündigte.

Die Refinanzierungsfähigkeit Griechenlands ist spätestens am 19. Mai bedroht, wenn die nächste Anleihe platziert werden muss. Die Eurostaaten sollen den Staat bis dann mit rund 30 Milliarden Euro unterstützen. Die Zahlen für das nächste Jahr wurden noch nicht festgelegt. Der IWF hatte Zahlungen in der Höhe von 10 bis 15 Milliarden in Aussicht gestellt. Diese könnten aber laut einem Bericht der «Financial Times» um weitere 10 Milliarden Euro erhöht werden.

ddp/oku

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