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Deutschland verbietet «linksunten.indymedia»

Die linksextreme Szene verliert ihre wichtigste Internetplattform in Deutschland. Die Seite laufe «Strafgesetzen zuwider».

Die Internetseite «linksunten.indymedia.org» am 25. August 2017, später erschien eine Meldung, es gebe ein technisches Problem.
Die Internetseite «linksunten.indymedia.org» am 25. August 2017, später erschien eine Meldung, es gebe ein technisches Problem.
Patrick Seeger, Keystone

Das deutsche Innenministerium hat die linksextreme Internetseite «linksunten.indymedia.org» verboten. Das gab das Ministerium heute Morgen bekannt, ohne weitere Einzelheiten zu nennen. Die Seite laufe «nach Zweck und Tätigkeit den Strafgesetzen zuwider» und richte sich gegen die verfassungsmässige Ordnung, berichtete der «Spiegel» unter Berufung auf Angaben des Ministeriums. Bundesinnenminister Thomas de Maizière wollte sich um 09.00 Uhr bei einer Pressekonferenz zu dem Verbot äussern.

«Strafgesetzen zuwider»: De Maiziere verbietet linksextremistische Internetseite. (Video: Reuters)

Die Website gilt als einflussreichstes Medium der linksextremen Szene in Deutschland. Die Seite war am Morgen nicht mehr zu erreichen. Als Grund wurden «technische Probleme» genannt.

«Ob Besetzungen, Anschläge, ...»

Nach Angaben des «Spiegels» hatten die Macher der Website in einer 2016 veröffentlichten Selbstdarstellung geschrieben: «Ob Besetzungen, Anschläge, Debatten oder Lohnkämpfe – es passiert wenig Rebellisches im Hier und Jetzt, zu dem nicht auf ‹linksunten› aufgerufen oder berichtet wird.»

AFP/rub

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