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Deutschland sucht sich selbst

Der Tag nach der Wahl: Schuldzuweisungen, Jubel, Demut, Schulterzucken, Schönfärberei.

Flucht nach links. Frauke Petry verlässt die Bundespressekonferenz – und ihre Fraktion.
Flucht nach links. Frauke Petry verlässt die Bundespressekonferenz – und ihre Fraktion.
Keystone

Auf dem Platz der Republik steht der Reichstag, und dort, über dem säulenbewehrten Eingang, prangt die Inschrift: «Dem Deutschen Volke». Das deutsche Volk, das sind über 82 Millionen, und gut die Hälfte hat vorgestern gewählt und ein mittelgrosses Schlamassel herbeigeführt, dessen Ausmass erst heute zum Vorschein kommt.

Das Schlamassel ist: Die Volksparteien verlieren ihr Volk, eine völkisch angehauchte Protestpartei kommt im Blitzkriegtempo ins Parlament und belegt dort über ein Siebtel aller 705 Sitze, die kleinen Parteien plustern sich auf, und Angela Merkel ist gerade damit beschäftigt, stoisch den politischen Fliehkräften zu trotzen, damit Deutschland nicht aus seinem Orbit trudelt.

Die politische Statik eines Landes, die lange so stabil war, dass man Zweifel hegte, ob es sich überhaupt noch bewegt, schien am Morgen nach der Wahl zumindest unübersehbare Risse davongetragen zu haben. Es gab ab sechs Uhr morgens in den Morgenmagazinen, später an den Pressekonferenzen und noch später in den Einzelinterviews die ganze Bandbreite politischer Daseinszustände; Schuldzuweisungen, Jubel, Demut, Schulterzucken, Schönfärberei. Es gab die ersten «personellen Konsequenzen», also Rücktritte, und es gab den ersten kleinen Skandal, und natürlich war die Alternative für Deutschland, die AfD, dafür besorgt.

Ausufernde Schreiduelle

Nachdem die Feier der Rechtspopulisten gestern mit diesen Siegesrausch-Sätzen ihres Spitzenkandidaten Alexander Gauland («Wir werden sie jagen», «Wir holen uns unser Land und unser Volk zurück») etwas ausser Kontrolle geraten war, bemühte sich die Parteispitze morgens um neun Uhr um einen von Vernunft getränkten Auftritt.

Umso mehr, als gestern die Siegesfeier im Traffic Club am Alexanderplatz von einer links orientierten Szene so behindert wurde, dass die Polizei um den Club der selbst ernannten neuen Volkspartei einen Cordon sanitaire legen musste, nachdem sich die Linken und die Rechten ausufernde Schreiduelle lieferten, bei dem die Rechten von der Club-Terrasse brüllten: «Ihr habt die Wahl verloren», und die Linken unten auf der Strasse zurückbrüllten: «Ihr habt den Krieg verloren.»

Es war die erste Bundespressekonferenz der AfD. Es sassen dort Jörg Meuthen, Vorsitzender, Alexander Gauland, Spitzenkandidat, Alice Weidel, Spitzenkandidatin, und Frauke Petry, vor Kurzem wieder aufgetauchte Vorsitzende. Es gab eine Zeit, da galt Petry als etwas Unglückliches, das der AfD passiert ist.

Dann kamen die Endphase des Wahlkampfes und die jenseitigen Entgleisungen der Parteispitze, und die in die Mutterschaft abgetauchte Petry kam wieder zurück, griff Gauland für dessen Wehrmachtsverherrlichungen und Weidel für den möglichen verbalen Ausflug in längst vergangene Sprachgebiete an und forderte, bitte solche «Schlagzeilen» doch zu lassen, weil sie nur dazu führten, dass Bürger sich von der Partei abwenden würden. Plötzlich galt Petry für einige als etwas, was das letzte Glück im Umgang mit dieser Partei der Extreme sein könnte.

So sassen sie da und relativierten, jagten und erlegten immer wieder den Begriff Konstruktivität, betonten, dass sie mehr seien als eine Protestpartei und dass sie auch Vernunft könnten. Als Letzte sprach der neue Dorn im Fleisch der AfD-Spitze, Petry.

Freute sich emotionslos, verwies auf Sachsen, ihren Wahlkreis, wo die AfD stärkste Partei wurde und dann kam fast übergangslos der Satz: «Ich stehe der AfD nicht als Mitglied der Bundestagsfraktion zur Verfügung.» Danach machte sie einen Weidel und lief mit ruhigen Schritten davon. Der Moderator vom Bundespresseamt wies Petry darauf hin, dass sie hier in einer Bundespressekonferenz sei und solches Verhalten nicht angehe, aber Petry, schon fast hinter den Kulissen, schüttelte nur mit dem Kopf und verschwand.

Später sagte sie, die mit Direktmandat in den Bundestag gewählt worden war, der Presse, dass sie «für einen konservativen Neuanfang» stünde, etwas, das auf Konstruktivität gründe und nicht nur auf Protest. Zuerst machten Vermutungen die Runde, dass sie eine neue Partei ins Leben rufen will, aber offenbar hat sie sich später entschlossen, als Fraktionslose, also ganz allein, im Bundestag zu sitzen. Jedenfalls ist Petry jetzt raus, und das war nicht ihre dümmste Idee, weil sie sonst ohnehin von den Wölfinnen und Wölfen der Partei zerrissen worden wäre.

Die Suche nach der Mitte

Es gibt diesen Begriff «abarbeiten». Es ist nicht ganz klar, woher er kommt, aber er ist mit Bestimmtheit ein sehr deutscher Begriff. Seit zwei Monaten und vor allem seit Sonntag arbeiten sich die deutschen Parteien und Medien unermüdlich an der AfD ab. Nähme man die politische und mediale Beachtung als Massstab, man könnte den Eindruck bekommen, die AfD sei die stärkste Partei Deutschlands geworden. Das ist wie in der Schule; über den bösen Buben wird mehr gesprochen als über den Nice Guy.

Gemässigte Geister weisen in diesem Zusammenhang zu Recht darauf hin, dass 87 Prozent aller Deutschen, die gewählt haben, nicht hinter der AfD stehen. Im Finden dieses schmalen Grates zwischen im Grunde vernünftiger Kaumbeachtung der AfD und lauter Abgrenzung von derselben ist Deutschland immer noch auf der Suche. Es sucht, was es am Sonntag nach der Wahl verloren hat; seine Mitte.

Ein weiterer Begriff dieses Montages war «Wählerauftrag». Jede Partei besitzt jetzt einen ultimativen solchen. Für die SPD, deren ehemaliger Fraktionsvorsitzender Oppermann seinen Platz für die bald ehemalige Arbeitsministerin Andrea Nahles frei machte, ist der Wählerauftrag der Weg, andere sagen die Flucht, in die Opposition. Von dort aus will Martin Schulz, der nicht müde wird, sich selbst und die SPD als «Bollwerk der Demokratie» zu hypen, Deutschland retten vor «Totengräbern der Demokratie» und dafür sorgen, dass die Themen, mit denen die SPD die Wahl verloren haben, in den nächsten vier Jahren nicht untergehen. Und dann dafür, dass die Union den Sozialstaat nicht gänzlich abschafft.

Deutschland war so lange so stabil, dass man Zweifel hegte, ob es sich noch bewegt.

Wie kleine Brötchen die SPD, die noch gut 20 Prozent aller Wähler hinter sich weiss, zurzeit bäckt und als wie grosse sie sie zu verkaufen versucht, zeigt sich darin, wie Schulz an seiner Pressekonferenz gestern stolz sagte, dass die SPD seit Sonntagabend, dem grössten Debakel der Arbeiterpartei in der Nachkriegszeit, 2400 neue Parteimitglieder gewonnen habe. Nachdem sie gerade eine halbe Million Wähler an die Linken, die Grünen und die AfD verloren hatte.

Die massiven Verluste der Union und der SPD sowie der ausserordentliche Zugewinn einer im übertragenen Sinne bewaffneten Law- and Order-Partei führen Wahlforscher auf den Sommer 2015 zurück, als Merkel die «Willkommenskultur» ausrief, in deren Sog über eine Million Flüchtlinge ins Land kamen.

Bis zu diesem Sommer lag die Union in der Wählergunst unangefochten an der Spitze, und die SPD stand noch etwas weiter vom Abgrund weg. Danach kippte es. Aus der Willkommenskultur für Flüchtlinge wurde eine für die AfD. Die Union schwieg sich im Wahlkampf klugerweise darüber aus, aber die SPD brachte es wieder zurück auf das Wahlparkett, obwohl sie als Regierungspartner seinerzeit Merkel explizit in der Flüchtlingspolitik unterstützt hatte. Und erst das Aufkochen dieses relativ erkalteten Themas, so sagen SPD-Strategen jetzt, brachte die AfD mit Verve zurück ins Geschehen, die dann mit der Flüchtlingsproblematik in den Sonnenuntergang ritt.

Für eine kurze oder eher zwei Irritationen sorgte der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer. Wie immer, ist man geneigt zu sagen. Als kleiner Koalitionspartner der grossen CDU überschätzt er regelmässig und pausenlos die Kräfteverhältnisse, schwächt mit seinen Stroh- und Störfeuern aber dennoch die Stabilität und Glaubwürdigkeit der Union. Mal ist da eine Flüchtlingsobergrenze, dann wieder nicht, und jetzt nach der Wahl vielleicht wieder doch.

Das ist einfach Seehofer-Stil und inzwischen Business As Usual eines Mannes und einer Partei, die, wie man so sagt, eine Sonne braucht, um als Mond zu scheinen, und wenn sie dann mal scheint, sich für die Sonne und die Sonne für den Mond hält.

Für die Dauer einer Sternschnuppe sorgte er für ein wenig Aufregung, als durchdrang, Seehofer stelle die Fraktionsgemeinschaft infrage, was, wenn es zugetroffen hätte, in Deutschland für italienische Politikverhältnisse gesorgt hätte. Später relativierte die CSU, es habe sich um eine reine Routinefrage gehandelt, die man sich ja immer an Anfang einer Koalition stellen müsse.

Dass es damit aber noch nicht ganz getan war, zeigte sich später, als Seehofer einen grossen Gesprächsbedarf mit der CDU ausmachte, die «Stärkung der rechten Flanke der Union», also einen Rechtsruck der Union forderte und einen Grossen Parteitag auch noch. Allerdings erst nach den Landtagswahlen in Niedersachsen am 15. Oktober.

Wenn man eine Allegorie für das, was gerade im politischen Deutschland vor sich geht, bemühen wollte, dann ist es jene von zwei Marktplätzen, einem grossen, auf dem jene Parteien ihre Ware anpreisen, die für die Regierungsbildung infrage kommen, also CDU, CSU, FDP und Grüne. Und einem kleinen, auf dem die Opposition dagegen und gleichzeitig sich gegenseitig anschreit, also die SPD und die AfD. Und vielleicht braucht es noch einen dritten Marktplatz, ein Marktplätzchen, auf dem allein die Linke steht und ein wenig ruft.

Gemässigte weisen darauf hin, dass 87 Prozent des Volkes nicht hinter der AfD stehen.

Im Bemühen, auf dem grossen Marktplatz nur noch einen einzigen, gemeinsamen Stand zu haben, stellt jeder Verkäufer die Bedingung, dass es nur dazu kommen kann, wenn gewisse Waren aus seinem Sortiment eins zu eins in den gemeinsamen Stand übernommen werden. Für die Grünen sind das die Umsetzung der Pariser Klimaziele. Für die FDP, die sich noch bedeckt hält, ist es ein ganzes Thesenpapier mit zehn Punkten, das der neu zum Fraktionschef gewählte Christian Lindner stets ins Spiel bringt.

Dass es zum gemeinsamen Stand kommt, zur Jamaika-Koalition also, gilt inzwischen als ausgemacht, auch wenn alle, ausser Angela Merkel, die da mal der Dinge harrt und das gegenwärtige Tohuwabohu in der Republik wohl auszusitzen gedenkt, betonen, dass es «rote Linien» gäbe, die man nicht bereit ist zu überschreiten. Es wird auch deshalb zur Dreier-Koalition kommen, weil niemand an Neuwahlen interessiert ist und alle sich in der Rolle gefallen, einen «Wählerauftrag» umzusetzen und zu betonen, dass selbstverständlich das Land vor der Partei komme.

Das deutsche Volk ist offenbar flexibler und pragmatischer als die deutschen Politiker. Brachte es im Vorfeld einer Jamaika-Koalition noch eine gewisse Skepsis entgegen und favorisierte Schwarz-Gelb oder das Fortführen der Grossen Koalition, sind jetzt laut Umfragen mehr als die Hälfte für eine Dreier-Koalition.

Die alte und wohl neue Kanzlerin erinnert in diesen Momenten der Republik an eine Mischung aus Sphinx, Buddha, Landesmutti und berechnendem Machtmensch. Sitzt da und schaut, sitzt da und predigt, sitzt da und tröstet, sitzt da und wartet, sitzt da und herrscht. Sagt nein, es gebe keinen Rechtsruck in der Union. Ja, sie würde trotz allem auch mit GroKo-Verweigerer Schulz sprechen, mit allen, ausser der AfD und der Linken. Ja, sie sei muttiviert. Und selbstverständlich, das sei gelebte Demokratie, Dienst am Land, der Kompromiss. Und doch, noch vor Weihnachten stünde wohl die neue Regierung.

Die Verluste der Union klingen denn auch dramatischer, als dass sie es sind. Verglichen wird stets mit der 2013er-Wahl, die für die Union mit über 40 Prozent der Stimmen ein Ausrutscher nach oben war. Und im Vergleich zu 2009 schnitt sie 2017 mit 33 Prozent leicht besser ab. Die CDU, die Union, ist am unteren Rand jenes Bereiches, an den sie hingehört. Darunter ist sie nicht. Es gibt dieses Sprichwort, das wohl ein wenig übertrieben sein mag, aber doch ganz gut zu ihr und der Union dieser Tage passt. Was schert sich die deutsche Eiche, wenn sich eine Sau daran kratzt?

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