Der vergessene Krieg in der Ukraine

Wie Russland es schafft, die Ukraine erneut in seinen Einflussbereich zu rücken.

Die frischen Gräber zeugen davon, dass der Krieg in der Ostukraine immer noch andauert.

Die frischen Gräber zeugen davon, dass der Krieg in der Ostukraine immer noch andauert.

(Bild: Oliver Sterchi)

Der 1787 in Lwiw in der Westukraine gegründete Lytschakiwski-Friedhof ist berühmt. Seit seiner Gründung dient er der örtlichen Intelligenzija und der Mittel- und Oberschicht als Begräbnisstätte – entsprechend vornehm ist seine Architektur.

Er zeugt mit seinen Gräbern von wichtigen Etappen der ukrainischen Geschichte. So erinnert er an den polnisch-ukrainischen Krieg von 1918–1919. Oder an den sogenannten «Holodomor», eine Hungersnot, die in den Jahren 1932–1933 herrschte und die Stalin zumindest in Kauf nahm. Manche Historiker meinen sogar, dass er sie bewusst verursachte.

Die Sowjets liessen damals während einer Hungersnot sämtliche Nahrungsmittelvorräte aus der Ukraine nach Russland transportieren. Millionen von Menschen, die nicht aus der abgeschotteten Ukraine fliehen konnten, verhungerten in der Folge buchstäblich auf den Strassen – eine Tatsache, die die Weltöffentlichkeit erst in den 1970ern erfuhr. Die Sowjets setzten alles daran, den Holodomor geheim zu halten. Auch an den Zweiten Weltkrieg erinnert der Friedhof – die Ukrainer waren nach den Russen die sowjetische Nation, die am zweitmeisten Opfer zu beklagen hatte.

Seit 2014 ist am Friedhof ein weiteres, nicht minder tragisches Kapitel der ukrainischen Geschichte ablesbar: Der Krieg im Donbass. Manche der Gräber sind erst wenige Wochen alt. Bei einigen verraten die Geburtsdaten, dass nicht wenige Verstorbene noch nicht einmal das dreissigste Lebensjahr erreicht haben. Sie gehören alle zu den rund 10'000 Opfern, die der Krieg seit seinem Beginn gefordert hat.

Lwiw und der Lytschakiwski-Friedhof liegen lediglich 70 Kilometer von der polnischen EU-Aussengrenze entfernt. Trotzdem spricht in Europa kaum jemand mehr vom Krieg im Donbass, der seit seinem Beginn an Intensität verloren hat, aber immer noch täglich Menschenleben fordert.

Kritik unerwünscht

Genauso fast gänzlich untergegangen wie der Krieg in der Ostukraine ist auch das Schicksal des ukrainischen Filmregisseurs Oleh Senzow nach 2014 im Strom der zahlreichen Krisen und Tagesaktualitäten.

Der heute 42-jährige Mann aus der Stadt Simferopol auf der Krim hat nach der völkerrechtswidrigen Annexion der ukrainischen Halbinsel öffentlich gegen das Vorgehen Russlands protestiert und sich als Organisator friedlicher Auto-Demonstrationen exponiert. Dies kam ihn teuer zu stehen: Wenige Wochen nach seinen Aktionen wurde Senzow vom russischen Inlandsgeheimdienst FSB festgenommen und nach Russland entführt. Im kurze Zeit später folgenden Gerichtsverfahren in der südrussischen Stadt Rostow am Don wurde ihm zur Last gelegt, terroristische Aktivitäten geplant und ausgeführt zu haben, wofür er zu 20 Jahren Lagerhaft in Sibirien verurteilt wurde.

Dass die zwei Hauptbelastungszeugen nach dem Prozess bekannt gaben, unter Zwang ausgesagt zu haben, schien die russische Justiz genauso wenig zu kümmern wie die Tatsache, dass sie keine weiteren Beweise für ihre Vorwürfe vorlegen konnte. Im November 2015 bestätigte das Oberste Gericht Russlands das erstinstanzliche Urteil. Senzow wurde anschliessend in die jakutische Strafkolonie IK-8 «Weisser Bär» im äussersten Nordosten Russlands verlegt, wo er sich bis heute befindet. Zahlreiche Beobachter haben den Prozess seither als politisch motiviert und die Vorwürfe als konstruiert verurteilt.

Hungerstreik im Gefängnis

Erst kürzlich wiederholten eine Sprecherin des US-amerikanischen Aussendepartements und die EU-Aussenbeauftragte Federica Mogherini ihre Ansicht, dass die Verhaftung Senzows willkürlich und er zusammen mit allen anderen ukrainischen politischen Häftlingen in Russland freizulassen sei.

Anlass der Mitteilungen war, dass sich Senzow seit Monaten in einem Hungerstreik befindet, dessen Beginn alles andere als zufällig gewählt war. Der Inhaftierte hat Mitte Mai mit dem Hungerstreik begonnen, um während der Fussballweltmeisterschaft in Russland im Juni dieses Jahres die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit auf sich zu ziehen.

Seine Forderung: Die Freilassung der über 60 ukrainischen politischen Gefangenen in Russland. Obwohl er infolge einer verbindlichen einstweiligen Massnahme des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte medizinisch versorgt und zwangsernährt wird, schwebt er gemäss Angehörigen weiterhin in Lebensgefahr.

Ausserhalb der Film- und Menschenrechtsszene, die sich bereits seit der Inhaftierung für Senzow einsetzt, hat seine Aktion allerdings nur punktuell Beachtung gefunden. Zu stark war die mediale Macht des grössten Sportanlasses der Welt, dem trotz Boykott-Debatten im Vorfeld letztlich doch keine Nationalmannschaft fernblieb.

Die WM übertönt alles

Für Russlands Präsident Wladimir Putin kam die Weltmeisterschaft als Propagandabühne wie gerufen. Sie erlaubte es ihm, das russische Image im Westen, das wohl seit dem Zerfall der Sowjetunion nicht mehr so schlecht war wie vor der WM, aufzupolieren. Anstatt über politische Gefangene in Russlands Straflagern zu berichten, waren die Medien voll von Bildern, auf denen farbenfroh jubelnde Fussballfans auf Moskaus und St. Petersburgs Strassen zu sehen waren.

Tatsächlich schien die Stimmung in den russischen Metropolen wie ausgewechselt. Selbst die Einheimischen waren überrascht von der positiven Stimmung und davon, wie gut organisiert der Anlass war. Aussagen von ausländischen Besuchern der WM, wonach Russland ganz anders sei, als es in den westlichen Medien dargestellt werde, schlachteten die russischen Medien gekonnt aus.

Unbekannte Ukraine

Wer hoffte, dass die WM und die positive Stimmung auf Russlands Grossstadtstrassen irgendeinen positiven Effekt haben würde, der hat diese Hoffnungen inzwischen begraben. Russland übt seine hegemoniale Politik gegenüber der Ukraine wie in den Jahrhunderten zuvor aus. Bereits zur Zaren- und Sowjetzeit war Kiew von St. Petersburg beziehungsweise Moskau dominiert und wurde im Westen kaum als eigenständiger Staat wahrgenommen. Zumindest unterbewusst wurde sie gemeinhin dem Zuständigkeitsbereich Russland zugerechnet.

Dies schien sich nach den Maidan-Protesten zu ändern, die entbrannten, als sich der damalige ukrainische Präsident Yanukowitsch unerwartet von einem Assoziierungsabkommen mit der EU distanzierte. Auch der Streit um die von Russland annektierte Krim-Halbinsel und der Krieg in der Ostukraine schienen dem Westen plötzlich klarzumachen, dass die Ukraine nicht bloss der kleine Bruder Russlands ist. Nun, vier Jahre nach den Maidan-Protesten, der Annexion der Krim und dem Kriegsbeginn in der Ostukraine ist fraglich, ob diese Veränderung in der Wahrnehmung der Ukraine von nachhaltiger Natur war.

Daran, dass für Herr und Frau Schweizer die Ukraine ein wenig bekanntes Land ist, scheint sich nicht viel verändert zu haben. Diesen Eindruck erhält jedenfalls, wer mit Ukrainern in der Schweiz spricht. So sagte kürzlich Jenya Levicka vom Verein «Ukrainer in Basel», die seit 12 Jahren in der Schweiz lebt, der Basler Lokalnews-Plattform primenews.ch: «Als ich frisch in der Schweiz war, musste ich jedem erklären, dass die Ukraine und Russland nicht dasselbe sind.»

Ähnlich äusserte sich in dem Medium die ukrainische Autorin Halyna Petrosanyak, die seit zwei Jahren in der Schweiz lebt: «Ich werde oft gefragt, ob es überhaupt so etwas wie eine ukrainische Sprache gebe. Die Leute im Westen haben oft einfach keine Ahnung von unserem Land.»

Putin bleibt hart

Die Lage, in der sich die Ukraine befindet, scheint aussichtslos. Wladimir Putin hat sein Ziel, die Ukraine wieder in den russischen Einflussbereich zu rücken, erreicht. Er ist jederzeit in der Lage, den Konflikt in der Ostukraine erneut anzuheizen, womit er über ein brutales Veto gegen jegliche handfeste Annäherung der Ukraine an die EU oder die Nato verfügt. Eine solche wäre nämlich nur dann denkbar, wenn die territoriale Integrität und die Souveränität der Ukraine nicht infrage gestellt sind. Auch Oleh Senzows Hungerstreik, der sich heute im 113. Tag befindet, scheint nichts bewirken zu können.

Jedenfalls antwortete Putin kürzlich, als er bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron auf Senzow angesprochen wurde, unbeeindruckt, dass die russische Justiz unabhängig sei und Senzow wegen Terrorismus im Gefängnis sitze.

Basler Zeitung

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