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Dänemark wird wieder links

Die Dänen haben mit der Sozialdemokratin Helle Thorning-Schmidt erstmals eine Frau zur Regierungschefin gewählt. Lars Løkke Rasmussen räumte seine Niederlage noch in der Wahlnacht ein.

Dürfte die erste Regierungschefin werden: Helle Thorning-Schmidt, Anführerin der Sozialdemokraten, bei der Stimmabgabe in Kopenhagen.
Dürfte die erste Regierungschefin werden: Helle Thorning-Schmidt, Anführerin der Sozialdemokraten, bei der Stimmabgabe in Kopenhagen.
Reuters

Nach zehn Jahren rechtsliberaler Führung haben die Dänen für einen Richtungswechsel gestimmt. Ein Mitte-links-Bündnis um die sozialdemokratische Spitzenkandidatin Helle Thorning-Schmidt setzte sich bei den Parlamentswahlen gestern gegen den Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen durch.

Die 44-jährige Thorning-Schmidt dürfte damit die erste Frau an der Spitze einer dänischen Regierung werden. Rasmussen gestand noch in der Nacht seine Niederlage ein und kündigte an, heute bei Königin Margrethe II. seinen Rücktritt einzureichen.

«Wir haben es geschafft»

Thorning-Schmidt hat den Erfolg nicht zuletzt Zugewinnen bei ihren kleineren Partnern zu verdanken. Die Sozialdemokraten wurden nur zweitstärkste Kraft und erzielten mit 24,9 Prozent der Stimmen noch 0,6 Prozentpunkte weniger als 2007 und damit ihr schlechtestes Ergebnis seit mehr als 100 Jahren. Das Mitte-links-Lager kommt dennoch auf insgesamt 89 Sitze im neuen Folketing, Rasmussens Mitte-rechts-Lager nur auf 86 Mandate.

Thorning-Schmidt zeigte sich trotz des schlechten Abschneidens ihrer Partei selbstbewusst: «Wir haben es geschafft. Die Sozialdemokraten sind weiter eine grosse und tragende Kraft in Dänemark.» Sie kündigte eine Politik der Mitte an, «bei der sich niemand ausgeschlossen fühlen muss.»

Venstre bleibt wählerstärkste Partei

Rasmussens rechtsliberale Partei (Venstre) konnte als stärkste Kraft noch leicht auf 26,7 Prozent (2007: 26,3) zulegen. «Wir sind weiter Dänemarks grösste Partei, und wir sind stolz darauf», sagte er. «Wir geben die Schlüssel ab für ein Land, das die Krise gut gemeistert hat.»

Jedoch stürzten die Konservativen, mit denen Rasmussen eine Minderheitsregierung gebildet hatte, in der Wählergunst ab und kamen nur noch auf 4,9 Prozent der Stimmen. 2007 hatten sie bei 10,4 Prozent gelegen. Die aus anderen Gruppierungen neu gebildete Partei Liberale Allianz erreichte 5 Prozent.

Auch die Mehrheitsbeschafferin der bisherigen Koalition, die rechtspopulistische Partei DF, musste mit 12,3 Prozent (2007: 13,9 Prozent) Verluste hinnehmen. Sie hatte sich unter der Führung der Rechtsliberalen als treibende Kraft hinter der betont harten Kopenhagener Ausländerpolitik profilieren können.

Kein krasser Wechsel der Politik erwartet

Mit dem Wahlsieg des «Roten Blocks» von Thorning-Schmidt erwarten Beobachter keinen krassen Politikwechsel. Die Sozialdemokratin kündigte eine Erhöhung der Abgaben für Banken und wohlhabende Dänen an und versprach, einige der Sparmassnahmen der bisherigen Regierung rückgängig zu machen. Ausserdem versprach sie, die Grenzkontrollen an den Übergängen nach Deutschland und Schweden abzuschaffen.

Thorning-Schmidt hatte den früheren Ministerpräsidenten Poul Nyrup Rasmussen vor sechseinhalb Jahren an der sozialdemokratischen Parteispitze abgelöst. Sie verlor ihre erste Wahl als Spitzenkandidatin 2007 gegen den damaligen rechtsliberalen Regierungschef und jetzigen Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen. Die Politologin ist verheiratet mit Stephen Kinnock, einem Sohn des früheren britischen Labour-Parteichefs Neil Kinnock.

SDA/wid

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