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Cameron weicht aus

Würde der britische Premier auch mit den Rechtspopulisten von Ukip regieren? Auf das BBC-Nachhaken reagierte David Cameron auf seine Art.

Will sich nicht festlegen: Premier David Cameron.
Will sich nicht festlegen: Premier David Cameron.
Reuters

Zweimal wurde Grossbritanniens Premier David Cameron in einem BBC-Interview gefragt, ob er nach den Wahlen in diesem Jahr mit den Rechtspopulisten von Nigel Farages Ukip eine Koalition bilden würde. Und zweimal wich er aus, wie der «Guardian» nun bemerkt. Er würde vor der Wahl nichts über mögliche Kombinationen in einer Regierung sagen. Am liebsten würde er alleine regieren. «Ich möchte mit niemandem Pakte oder Deals. Ich will eine gewählte konservative Partei, die dieses Land führt.»

Genauso wie Cameron weicht im Übrigen auch Farage selber aus und will sich nicht über mögliche Koalitionen festlegen. Spätestens Mitte Juni wird in Grossbritannien ein neues Parlament gewählt. Die Opposition von Labour kommt derzeit auf sehr tiefe Umfragewerte.

Aus Angst vor möglichen Wählerverlusten – vor allem an die Ukip – hatte David Cameron in den letzten Monaten in Sachen Einwanderung Stimmung gemacht. In einer Rede im Spätherbst plädierte er für strengere Regeln.

Wann kommt das Referendum?

Thema in der BBC-Show war auch das Referendum über den Verbleib Grossbritanniens in der Europäischen Union. Dieses sollte nach Ansicht von Premierminister David Cameron lieber früher als später abgehalten werden. «Das Referendum muss bis Ende 2017 stattfinden. Ich wäre erfreut, wenn wir es früher abhalten können», sagte Cameron am Sonntag dem Rundfunksender BBC. Je früher er sein Versprechen einlösen könne, das Verhältnis zu Brüssel neu auszuhandeln, um anschliessend das Volk über die Beziehungen abstimmen zu lassen, desto besser, sagte Cameron.

Sollte die EU einer Reform der Beziehungen nicht zustimmen, schliesse er «nichts aus», sagte der konservative Politiker, der unter dem Druck des europaskeptischen Flügels seiner Partei steht. Cameron hat angekündigt, die Briten nach einer Neuordnung der Beziehungen mit der EU bis spätestens 2017 über den Verbleib in den Staatenbund abstimmen zu lassen. Voraussetzung für die Abhaltung des Referendums ist aber, dass Camerons Tories die Parlamentswahl im Mai gewinnen, was keineswegs gewiss ist.

Unter dem Druck der Europaskeptiker hatte Cameron im November angekündigt, den Zugang von Arbeitnehmern aus anderen europäischen Staaten zu den Sozialleistungen in Grossbritannien einzuschränken, um deren Zuzug zu begrenzen. Bedingung dafür wäre allerdings eine Änderung der europäischen Verträge.

Merkel reist am Mittwoch nach London

Ihre erste Ausland-Dienstreise in diesem Jahr führt Bundeskanzlerin Angela Merkel am kommenden Mittwoch nach London. Dort treffe die Kanzlerin den britischen Premierminister, um den Gipfel der sieben führenden Industriestaaten (G-7) am 7. und 8. Juni auf dem bayerischen Schloss Elmau vorzubereiten, hiess es in Berlin. Bei dem Treffen kämen bilaterale, europapolitische und internationale Fragen zur Sprache. Ausserdem will Merkel ihren Aufenthalt in London nutzen, um eine Ausstellung über die deutsche Geschichte im British Museum zu besuchen.

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