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Brüssel will direkt Steuern einkassieren

Die EU-Kommission will sich nach Informationen der «Financial Times Deutschland» eigene Steuereinnahmen verschaffen. Vor allem zwei Branchen sollen zur Kasse gebeten werden.

Haushaltskommissar Janusz Lewandowski plane, den Mitgliedsstaaten im September mehrere Optionen für eine Steuer vorzuschlagen, die direkt in den EU-Haushalt fliessen solle, berichtete die Zeitung in ihrer Montagsausgabe. Als Einnahmequelle vorstellen könnte sich Brüssel demnach eine Luftverkehrsabgabe und die von Deutschland und Frankreich geforderte Finanztransaktionssteuer. Zudem wolle die Kommission anregen, die Einnahmen aus der geplanten Versteigerung von CO2-Emissionsrechten an die EU zu überweisen.

Bisher speist sich der Brüsseler Haushalt zum grössten Teil aus Überweisungen der Regierungen; eine eigene neue EU-Steuer lehnten die meisten Mitglieder bislang ab. Laut Lewandowski hat sich die Stimmung in den EU-Staaten inzwischen aber wegen der Sparzwänge der nationalen Haushalte gewandelt. "Viele Länder wollen entlastet werden. Damit öffnet sich die Tür, über eigene Einnahmen nachzudenken," sagte er der "Financial Times Deutschland". Auf diese Weise könnten die Überweisungen aus den nationalen Haushalten sinken."Ich höre aus mehreren Hauptstädten, einschliesslich wichtigen wie Berlin, dass sie ihren Beitrag gern verringern würden," sagte Lewandowski. Deutschland überweist in diesem Jahr insgesamt rund 21 Milliarden Euro an die EU.

(AFP)

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