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Berlusconi stellt sich dem Misstrauensvotum

Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi will sich mit seiner Regierung einem Misstrauensvotum stellen. Ein Datum für die Abstimmung ist noch nicht bekannt.

Will wissen, wies um seinen Rückhalt steht: Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi.
Will wissen, wies um seinen Rückhalt steht: Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi.
Keystone

Er habe sich dazu entschlossen, die Zukunft seiner Regierung zur Abstimmung zu stellen, sagte Berlusconi am Samstag den Präsidenten der beiden Kammern des italienischen Parlaments. Zuvor habe er erfahren, dass einige Minister geplant hätten, in der kommenden Woche zurückzutreten. Bislang wurde kein Datum für die Abstimmung festgesetzt.

Die fraglichen Regierungsmitglieder seien Anhänger des früheren Weggefährten Berlusconis, Gianfranco Fini. Die Koalition der beiden Männer zerbrach im Sommer. Vor dem Misstrauensvotum müssten die Abgeordneten aber noch den anstehenden Haushalt beschliessen, soll Berlusconi verlangt haben.

Rücktritt im Falle einer Niederlage

Fini, Präsident der Abgeordnetenkammer, hatte Berlusconi am vergangenen Sonntag zum Rücktritt aufgefordert. Zwei Abgeordnete aus Oppositionsparteien brachten am Freitag ein Misstrauensantrag gegen den Regierungschef ins Parlament ein. Fini nahestehende Abgeordnete unterstützten die Regierung bislang.

Sollte Berlusconi die Abstimmung verlieren, muss er zurücktreten. Schafft er es danach nicht, eine neue Regierung zu bilden, sind vorgezogene Neuwahlen die Folge.

dapd/pbe

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