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Berlusconi redet seinen Gegnern ins Gewissen

Grosse Worte hat der italienische Ministerpräsident am Tag vor dem Misstrauensvotum in den Mund genommen: Wer sich gegen ihn wende, sei verantwortungslos, sagte er im Parlament.

Zeigt sich gut gelaunt: Silvio Berlusconi vor seiner Rede.
Zeigt sich gut gelaunt: Silvio Berlusconi vor seiner Rede.
Keystone

Am Tag vor dem Misstrauensvotum gegen seine Mitte-Rechts-Regierung hat der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi das Parlament in Rom zur konstruktiven Zusammenarbeit aufgefordert.

«Vor allen anderen Dingen sind wir dazu aufgerufen, konstruktiv zu kooperieren, um dem Vertrauen der Wähler gerecht zu werden», erklärte Berlusconi am Montagmorgen in einer Regierungserklärung. Alles andere sei «verantwortungslos», sagte er.

Vor den Abgeordneten des Senats sagte er, das Land brauche inmitten der Wirtschaftskrise politische Stabilität. Es sei verrückt, zu dieser Zeit eine politische Krise zu schüren.

Berlusconis Karriere ist gefährdet

Der 74-jährige Regierungschef muss sich am Dienstag im Abgeordnetenhaus einem von der Opposition beantragten Misstrauensvotum stellen. Der Ausgang ist ungewiss.

Bei einem Scheitern müsste Berlusconi zurücktreten, könnte aber von Staatspräsidenten Giorgio Napolitano den Auftrag erhalten, eine Neuauflage seiner Regierung zu versuchen.

Berlusconi will selber die Vertrauensfrage stellen

Im Senat will Berlusconi selbst die Vertrauensfrage stellen. Berlusconi hat seit dem Bruch Ende Juli mit seinem ehemaligen Bündnispartner Gianfranco Fini keine Mehrheit mehr im Parlament.

Bisher hatte er stets einen Rücktritt ausgeschlossen und wollte im Falle eines Scheiterns Neuwahlen anstreben. In beiden Kammern sollte am Montag mit den Beratungen für die Vertrauensfragen begonnen werden.

SDA/miw

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