Zum Hauptinhalt springen

Berlusconi fehlen fünf Stimmen

Gemäss Medienberichten fehlen Silvio Berlusconi zurzeit fünf Stimmen, um die Vertrauensabstimmung zu gewinnen. Abtrünnige von Finis «Rebellenfront» könnten noch für einen Umschwung sorgen.

Hofft auf ein paar Überläufer: Silvio Berlusconi am Abend vor der Vertrauensabstimmung vor dem Senat.
Hofft auf ein paar Überläufer: Silvio Berlusconi am Abend vor der Vertrauensabstimmung vor dem Senat.
Keystone
Berlusconi gibt nochmals alles: Im Parlament kämpft Italiens Regierungschef um jede Stimme.
Berlusconi gibt nochmals alles: Im Parlament kämpft Italiens Regierungschef um jede Stimme.
Reuters
Wird als parteiunabhäniger Übergangs-Regierungschef gehandelt: Notenbankchef Mario Draghi.
Wird als parteiunabhäniger Übergangs-Regierungschef gehandelt: Notenbankchef Mario Draghi.
Keystone
1 / 10

Vor der Vertrauensabstimmung im italienischen Parlament, die am Dienstag über das Schicksal der Regierung in Rom entscheiden wird, bröckelt die «Rebellenfront» um Gianfranco Fini, den Präsidenten der Abgeordnetenkammer.

Einige Abgeordnete um den Fini-Anhänger Silvano Moffa kündigten am Montag an, sie wollten im Gegensatz zu den Parteirichtlinien für die Regierung von Ministerpräsident Silvio Berlusconi stimmen. Damit kann Berlusconi auf Rettung hoffen.

Berlusconi braucht 316 Stimmen

Nach Angaben politischer Beobachter ist vor der entscheidenden Vertrauensabstimmung in beiden Kammern des Parlaments die politische Situation noch durchaus unklar. Laut «La Repubblica» werden 313 Abgeordnete in der Kammer am Dienstag gegen das Vertrauen stimmen und 311 dafür, wobei drei noch unsicher seien.

Auch mit Abwesenheiten sei zu rechnen. Um weiter zu regieren, muss Berlusconi mindestens 316 Stimmen in der Abgeordnetenkammer erhalten. Im Senat verfügt er über eine solidere Mehrheit. Die Oppositionsparteien warnten erneut vor Postenschacher.

Bestechung für Parteiwechsel

Einige für das Ergebnis der Abstimmung entscheidende Abgeordneten seien durch Bestechung zum Parteiwechsel gedrängt worden, erklärten Parlamentarier der Opposition.

Der mit Berlusconi verbündete Chef der rechtspopulistischen Regierungspartei Lega Nord, Umberto Bossi, drängt auf vorgezogene Parlamentswahlen. «Mit einer Stimme mehr kann man nicht regieren, die einzige Lösung sind Neuwahlen», meinte Bossi.

Ein technisches Kabinett unter der Führung von Wirtschaftsminister Giulio Tremonti, wie sie Fini vorschlägt, hält Bossi für unrealistisch. «Tremonti ist nicht blöd, er will in einer derartigen Situation bestimmt nicht regieren. Nur der verrückte Berlusconi kann es tun», sagte Bossi im Gespräch mit Journalisten.

SDA/mrs

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch