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Berlusconi dementiert Meldungen über seinen Rücktritt

Silvio Berlusconi stehe kurz vor dem Rücktritt, schrieben heute italienische Medien. Der Premier dazu: «Das entbehrt jeglicher Grundlage.»

Vor einer schwierigen Woche: Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi.
Vor einer schwierigen Woche: Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi.
Keystone

Im hoch verschuldeten Italien klammert sich der angeschlagene Regierungschef Silvio Berlusconi an die Macht. Der Druck der Finanzmärkte steigt und die Regierungskoalition verliert immer mehr Parlamentarier. Berlusconi aber dementiert alle Rücktrittsgerüchte.

«Gerüchte über meinen Rücktritt entbehren jeder Grundlage», erklärte der angeschlagene Chef der italienischen Mitte-Rechts-Regierung heute auf seiner offiziellen Facebook-Seite. Ähnlich äusserte sich auch der Fraktionschef von Berlusconis Partei der Freiheit, Fabrizio Cicchitto: «Ich habe vor kurzem mit dem Ministerpräsidenten gesprochen, und er sagte mir, die Gerüchte über seinen Rücktritt sind gegenstandslos».

Die Berlusconi nahestehenden Publizisten Giuliano Ferrara und Franco Bechis sprachen dagegen vom bevorstehenden Rücktritt des «Cavaliere». «Es ist eine Frage von Stunden, manche sagen von Minuten», erklärte Ex-Minister Ferrara, der jetzt Chefredaktor der Zeitung «Foglio» ist. Bechis von der Zeitung «Libero» äusserte ebenfalls auf Twitter die Erwartung, dass der 75-jährige Regierungschef am Montagabend oder Dienstagmorgen zurücktreten werde.

Abstimmung im Parlament

Insgesamt 20 Parlamentarier der rechts-konservativen Koalition kehrten laut Medienangaben dem Regierungschef inzwischen den Rücken. Innenminister Roberto Maroni gab zu, dass die Mitte-rechts-Regierung im Parlament über keine Mehrheit mehr verfügt. Maroni rief Berlusconi zum Rücktritt auf.

Am Dienstag soll die grosse Parlamentskammer erneut über den bereits einmal durchgefallenen Rechenschaftsbericht 2010 abstimmen - eine gefährliche Übung für Berlusconi: Eine Niederlage würde nach Ansicht von Beobachtern den Sturz der Regierung bedeuten.

Seit Wochen geht es in Rom darum, ob Berlusconi seinen Platz räumt und den Weg entweder für Neuwahlen oder für eine Übergangsregierung freimacht. Obwohl er zurzeit keine absolute Mehrheit im Parlament mehr hat, lehnte Berlusconi einen Rücktritt konsequent ab.

Gespräche in Mailand

Unter dem steigendem Druck der Finanzmärkte auf das hoch verschuldete Italien hatte der Premier nach einer nächtlichen Krisensitzung hinter verschlossenen Türen mit seinem Vertrauten Gianni Letta und seinem Parteichef Angelino Alfano am Montagmorgen Rom den Rücken gekehrt. Er zog sich bis zum Abend in seine Residenz in Arcore bei Mailand zurück.

Das montägliche Treffen mit Familie und Vertrauten in Mailand hat Tradition. «Eine Atempause», hatten italienische Medien am Morgen die Fahrt nach Mailand dieses Mal bezeichnet.

Berlusconi berief in der norditalienischen Metropole ein Treffen mit Ministern und Parlamentariern ein. «Wir werden auch dieses mal die Mehrheit im Parlament bewahren», zeigte sich Kabinettsmitglied Gianfranco Rotondi in Mailand zuversichtlich. Auch Koalitionspartner Umberto Bossi beriet sich in Mailand mit Spitzenvertretern seiner Lega Nord.

Druck der Märkte

Der Druck auf Italien seitens der Finanzmärkte stieg unterdessen am Montag weiter an. Die Rendite für zehnjährige Staatsanleihen kletterte auf einen Rekord von 6,638 Prozent - Zeichen des grossen Misstrauens der Investoren.

Tatsächlich droht das Land, das nach Griechenland den höchsten Schuldenstand der Eurozone gemessen an der Wirtschaftsleistung aufweist, vor allem wegen politischer Probleme Griechenland in den Strudel der Schuldenkrise zu folgen.

Angesichts seiner schwindenden Regierungsmehrheit gelang es Berlusconi trotz der Verabschiedung von zwei drastischen Sparpakten und allen Versprechungen gegenüber Brüssel bislang nicht, die Märkte zu beruhigen. Die internationalen Zweifel an der für die Durchsetzung von wichtigen Spar- und Reformmassnahmen entscheidenden Handlungsfähigkeit der Regierung blieben bestehen.

SDA/miw/mrs

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