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Beck legt Ämter wegen Drogenvorwurf nieder

Die Polizei hat beim Grünen-Politiker Volker Beck während einer Kontrolle Betäubungsmittel gefunden. Er will im Deutschen Bundestag bleiben.

Im Konflikt mit dem Gesetz: Grünen-Politiker Volker Beck. (Archivbild)
Im Konflikt mit dem Gesetz: Grünen-Politiker Volker Beck. (Archivbild)
EPA/Hannibal Haschke

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Volker Beck legt vor dem Hintergrund von Drogenvorwürfen seine politischen Ämter nieder. Er gibt sowohl den Posten des innen- und religionspolitischen Sprechers der Fraktion sowie den Vorsitz der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe ab, wie Beck mitteilte. Zuvor hatte der Sprecher der Berliner Staatsanwaltschaft, Martin Steltner, laut Bild.de mitgeteilt: «Bei ihm wurden 0,6 Gramm einer betäubungsmittelsuspekten Substanz aufgefunden.»

Zu den gegen ihn erhobenen Vorwürfen werde sein Anwalt zu gegebener Zeit eine Erklärung gegenüber der Staatsanwaltschaft abgeben. Er werde sich dazu öffentlich nicht äussern. Sein Bundestagsmandat will Beck behalten. Er war als innenpolitischer Sprecher zuletzt als Kritiker der Asylpolitik der grossen Koalition in Erscheinung getreten.

Über Pädophilie-Affäre gestolpert

Dem Bundestag gehört der 55-jährige Beck seit 1994 an. Bereits der Posten des innenpolitischen Sprechers, den er 2013 für die Grünen im Bundestag übernahm, war im Grunde eine Degradierung des langjährigen Abgeordneten, denn als Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion hatte er seit 2002 die Geschicke der Fraktion gelenkt. Damals regierten die Grünen mit der SPD im Bund, und es galt, die Fraktion auf Linie zu halten.

Nach elfjähriger Amtszeit verzichtet Beck 2013 auf den Posten, nachdem er im Zuge der Pädophilie-Affäre bei den Grünen in die Kritik geraten war. Er musste sich für einen Buchbeitrag aus dem Jahr 1988 rechtfertigen, in dem er sich unter bestimmten Voraussetzungen für eine «Entkriminalisierung» von Sex zwischen Erwachsenen und Kindern eingesetzt hatte. Kurz vor der Bundestagswahl 2013 war sein damaliges Manuskript aufgetaucht, das Berichten zufolge anders als von Beck zuvor behauptet vor der Veröffentlichung nicht mehr in wesentlichen Punkten verändert worden war.

Volker Beck zog die Konsequenzen und trat bei der Neuwahl der Fraktionsspitze nicht mehr für den wichtigen Posten an – stattdessen widmete er sich dem ihm vertrauten Feld der Innenpolitik.

«Ich habe immer eine liberale Drogenpolitik vertreten»

Bekannt wurde der offen schwul lebende Beck aber vor allem durch seinen Kampf für die Homo-Ehe, die Rot-Grün im Jahr 2000 nach langem Ringen beschlossen hatte. Das Gesetz zur eingetragenen Partnerschaft wurde gegen den erbitterten Widerstand der Union beschlossen, noch immer steht eine vollständige Gleichstellung mit der Ehe aus.

Nun wird sich der studierte Kunsthistoriker Beck demnächst wohl vor allem mit den Vorwürfen auseinandersetzen, die die Staatsanwaltschaft gegen ihn erhebt. «Bei ihm wurden 0,6 Gramm einer betäubungsmittelsuspekten Substanz aufgefunden», erklärte Staatsanwaltschaftssprecher Martin Steltner.

Auf jeden Fall kann Volker Beck für sich in Anspruch nehmen, stets für einen nicht allzu harten Umgang mit Rauschmittelkonsum eingetreten zu sein. In seiner Erklärung heisst es: «Ich habe immer eine liberale Drogenpolitik vertreten.»

AFP/ofi

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