Was hinten rauskommt

Zwischen Italien-Krise und Plastikverbot verhält sich die EU wie ein Hausherr, der im Hobbykeller seine Briefmarkensammlung sortiert, während der Dachstuhl in Flammen steht.

Ein Schritt auf dem Weg hin zu den Vereinigten Staaten von Europa? Die Originalversion des Vertrags von Maastricht in einem Banksafe in der gleichnamigen niederländischen Stadt.

Ein Schritt auf dem Weg hin zu den Vereinigten Staaten von Europa? Die Originalversion des Vertrags von Maastricht in einem Banksafe in der gleichnamigen niederländischen Stadt.

(Bild: Keystone)

Während ich diese Zeilen schreibe, poppt eine Push-Meldung auf meinem Handy auf. Die EU, so heisst es darin, wolle Plastikgeschirr verbieten, um die Weltmeere zu schützen. Ich vermag nicht, den speziellen Sinn oder Unsinn dieser Verordnung einzuschätzen. Dennoch führte die Meldung bei mir zu einer beinah pawlowsch zu nennenden Reaktion: Ich stöhnte leise auf. Als ob Europa keine anderen Probleme hätte.

Natürlich dachte ich dabei spontan an die EU-Datenschutzverordnung, die dazu geführt hat, dass ich unzählige Mails von Coiffeursalons und Restaurants erhalte, bei denen ich irgendwann einmal meine Kontaktdaten hinterlassen habe. Vor deren mutmasslicher Datensammellust soll mich die Regelung schützen, während sich die Finanzämter auch weiterhin grenzüberschreitend Informationen über meine Einkommens- und Vermögensverhältnisse zuspielen dürfen.

Kein Ausweg, nirgends

Vor allem aber kam mir die Staatskrise in Italien in den Sinn. Dort wurde eben ein Technokrat anstelle eines Wahlsiegers zum Ministerpräsidenten ernannt. Es war nicht das erste Mal, dass ein italienischer Präsident zu diesem Mittel griff, denn ähnlich wie in Griechenland lässt sich der Wählerwille auch in Italien schon seit Jahren nicht mehr mit dem in Einklang bringen, was getan werden müsste, um die Währungsunion in ihrer heutigen Zusammensetzung zu bewahren.

Ein Ausweg aus dieser Krise, die für das europäische Projekt existenziell ist, zeichnet sich nicht ab. Verordnungen über Plastikflaschen mögen wichtig sein, doch angesichts der Proportionen erinnert die EU an einen Hausherrn, der im Hobbykeller seine Briefmarkensammlung sortiert, während der Dachstuhl in Flammen steht.

Die strukturellen Probleme des Euro dürften in absehbarer Zeit kaum verschwinden. Durch den Vertrag von Maastricht vom Februar 1992 wurde klar, dass die Staats- und Regierungschefs der EU mehr wollten als einen Staatenbund. Der Kontinent sollte vollends zusammenwachsen, der Euro lediglich ein früher Schritt auf dem Weg hin zu den Vereinigten Staaten von Europa sein. Doch eben dadurch setzte man das bereits Erreichte aufs Spiel. Der immerwährende Friede, den sich manche erhofft hatten, scheint heute so gefährdet wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Damit die Währungsunion funktionieren kann, wäre eine vollumfängliche politische Union notwendig, doch ist eine solche politisch überhaupt durchsetzbar und wünschenswert? Was nun in Italien geschieht, wirkt wie ein weiterer Vorgeschmack auf die Konflikte, die Europa noch bevorstehen könnten.

Weiter in gleicher Richtung?

Der Brexit, der unter anderem auch aus Protest gegen Zentralisierungstendenzen zustande kam, hätte für die Führung der EU ein Anlass zum Umdenken sein können: weg vom unrealistischen Ziel eines Bundesstaats, zurück zur Idee einer Union souveräner Nationalstaaten. Stattdessen, darauf deuten die Vorschläge des französischen Präsidenten Emmanuel Macron hin, könnte die EU eben jenen Weg weitergehen, der sie in ihre derzeitige Krise geführt hat. Dass Deutschland vorerst noch zögert, Macrons Vorschlägen zuzustimmen, dürfte eher der Sparsamkeit deutscher Politiker als tieferer Einsicht zu verdanken sein.

Am Ende könnten es ausgerechnet die «überzeugten Europäer» gewesen sein, an denen die EU zugrunde ging, und das, obwohl sie mit Sicherheit nur das Beste wollten. Dabei hätten sie nur auf einen der ihren hören müssen: «Entscheidend ist, was hinten rauskommt», verkündete der deutsche Bundeskanzler Helmut Kohl 1984 ebenso richtig wie unfreiwillig komisch.

Basler Zeitung

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