Verträge wurden gebrochen, Vertrauen zerstört

Julian Hans über die militärische Aufrüstung im Osten Europas.

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Julian Hans@juli_anh

Staaten können ihre Sicherheit auf zweierlei Weise gewährleisten. Durch Verträge und Vertrauenspflege mit den Nachbarn. Oder durch Abschreckung. Dazu werden Waffen gekauft und in Manövern wird demonstriert, dass es sich nicht empfiehlt, dieses Land anzugreifen. Den ersten Weg wünschen sich alle, den zweiten gehen nun Russlands Nachbarn in Europa und auch Russland selbst.

Laut dem neusten Bericht des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri sind die Rüstungsausgaben weltweit um 0,4 Prozent zurückgegangen. Im Osten Europas aber sind sie gestiegen. Polen gibt 13 Prozent mehr für Verteidigung aus, die Ukraine 23 Prozent, Litauen erhöht gar um 50 Prozent. Russland, das bei den Militärausgaben hinter den USA und China an dritter Stelle steht und über die meisten Waffen auf dem Kontinent verfügt, legt noch einmal 15 Prozent drauf.

Eine Überraschung wäre es gewesen, hätten die Osteuropäer alles beim alten belassen, nachdem Wladimir Putin die Krim annektierte und im Osten der Ukraine einen Krieg schürte. Verträge wurden gebrochen, Vertrauen zerstört, also kommt die Abschreckung wieder ins Spiel.

Eine gemeinsame europäische Armee wird es in absehbarer Zeit nicht geben, die EU tut sich schon schwer damit, ihre Aussenpolitik abzustimmen. Dass sich Polen und Balten verstärkt selbst um Abschreckung kümmern, bringt nicht nur mehr Sicherheit vor Russland, sondern auch etwas mehr Unabhängigkeit vom Nato-Garanten USA. Washington hat sein Budget nämlich um 6,5 Prozent gekürzt.

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