Scholz tritt wegen mangelnder Bewerbungen an

Der deutsche Finanzminister will Vorsitzender der Sozialdemokraten werden und erklärt, warum.

Der Politiker kann die Situation nicht ignorieren, darum bewirbt er sich um den Vorsitz: Olaf Scholz beim Tag der offenen tür der Bundesregierung in Berlin. (17. August 2019)

Der Politiker kann die Situation nicht ignorieren, darum bewirbt er sich um den Vorsitz: Olaf Scholz beim Tag der offenen tür der Bundesregierung in Berlin. (17. August 2019)

(Bild: Keystone Christoph Söder/DPA)

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat seine Kandidatur für den SPD-Vorsitz mit den zuvor mangelnden Bewerbungen prominenter Genossen begründet. «Natürlich hat mich die Debatte über die Frage bewegt, warum aus der Spitze der Partei keiner antritt. Es tut der SPD nicht gut, wenn es so rüberkommt, als ob sich keiner traut. Das stimmt ja nicht. Auch nicht für mich», sagte Scholz der «Bild am Sonntag».

Scholz hatte mit Verweis auf seine Regierungsämter und die dadurch entstehende Zeitbelastung eine Kandidatur lange ausgeschlossen. Seine Kehrtwende begründete er nun so: «Ich bin nicht eitel genug, um mich für den einzig Richtigen zu halten. Aber ich bewerte die Lage neu. Aus Verantwortung für die SPD habe ich damals gesagt, dass ich den Parteivorsitz nicht anstrebe. Nun sind einige Wochen ins Land gegangen. Viele von denen, die ich gern an der Spitze gesehen hätte, kandidieren nicht. Das kann ich nicht ignorieren.»

Scholz betonte, dass er «natürlich» auch während der Kandidatur mit den 23 Regionalkonferenzen das Finanzministerium leiten werde. «Es geht hier gerade nicht um Arbeitsbelastung, sondern um die SPD.» Über seine Siegchancen bei dem Mitgliederentscheid über den SPD-Vorsitz äusserte sich Scholz zurückhaltend. «Es wird eine wichtige und spannende Auseinandersetzung.»

Das anstehende Verfahren zur Suche einer Parteispitze kommt die SPD teuer zu stehen. SPD-Sprecher Philipp Geiger sagte auf Anfrage der «Welt am Sonntag», die Partei rechne mit bis zu 1,7 Millionen Euro Ausgaben für Briefwahl, Saalmieten und Reisekosten. Erst 2018 hatte die SPD eine Summe in ähnlicher Grössenordnung für ein Mitgliedervotum über die dritte Beteiligung an einer grossen Koalition ausgegeben.

Seit Anfang 2018 verloren die Sozialdemokraten dem Blatt zufolge zudem mehr als 37'000 Mitglieder. Die Zahl der Genossen sei von damals 463.723 auf 426.352 Ende Juni dieses Jahres gesunken. Bei den Abgängen handele es sich keineswegs vorwiegend um Sterbefälle, sondern dem Vernehmen nach zum grossen Teil um Austritte.

roy/AFP

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