Russland wollte Europawahl beeinflussen

Laut einem Bericht der EU-Kommission existieren Beweise für Manipulationen der Wahl. Was das mit dem Notre-Dame-Brand zu tun hat.

Das Ausmass der Beeinflussung durch Russland ist laut der EU-Kommission noch nicht absehbar. Wahlbüro in Berlin. (26. Mai 2019) Bild: Hayoung Jeon/EPA/Keystone

Das Ausmass der Beeinflussung durch Russland ist laut der EU-Kommission noch nicht absehbar. Wahlbüro in Berlin. (26. Mai 2019) Bild: Hayoung Jeon/EPA/Keystone

Russland hat gemäss EU-Kommission mit Falschnachrichten versucht, die Europawahl zu beeinflussen. «Die gesammelten Beweise haben gezeigt, dass russische Quellen Desinformation betreiben, um die Wahlbeteiligung zu dämpfen und die Wählerpräferenzen zu beeinflussen», heisst es in einem am Freitag veröffentlichten Bericht der Brüsseler Behörde.

Schon vor der Europawahl hatte die EU-Kommission vor Manipulationsversuchen etwa mit Falschnachrichten in mehreren Mitgliedsländern gewarnt.

Die gesammelten Beweise reichen dem nun vorgelegten Bericht zufolge aber nicht aus, um eine «eindeutige grenzüberschreitende Desinformationskampagne externer Quellen» zu identifizieren, die gezielt auf die Europawahl ausgerichtet gewesen sei.

Notre-Dame-Brand als Schwäche Europas

Die Brüsseler Behörde erklärte aber, dass «politische Akteure» in den EU-Mitgliedstaaten oft Taktiken und Inhalte der «russischen Quellen» übernommen hätten, um der EU zu schaden.

Als Beispiel wird im Bericht der Brand in der Pariser Kathedrale Notre-Dame vor zwei Monaten genannt, der von «böswilligen Akteuren» als Zeichen für eine Schwächung westlicher und christlicher Werte interpretiert worden sei.

Für ein Fazit über «das Ausmass und die Wirkung» von Desinformation bei der Europawahl ist es nach Angaben der EU-Kommission noch zu früh.

oli/sda

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