Forza Italia 2.0

Silvio Berlusconi, dem der Ausschluss aus dem Senat droht, gründet seine Partei neu. Ist das nur ein Etikettenschwindel des gerissenen Cavaliere? Oder steckt mehr hinter «Forza Italia»?

Zurück zu den Wurzeln in der Hoffnung auf bessere Zeiten: Silvio Berlusconi anlässlich eines Auftritts in Rom, kurz nach der rechtskräftigen Verurteilung wegen Steuerbetrugs, bereits vor einer «Forza Italia»-Kulisse.

Zurück zu den Wurzeln in der Hoffnung auf bessere Zeiten: Silvio Berlusconi anlässlich eines Auftritts in Rom, kurz nach der rechtskräftigen Verurteilung wegen Steuerbetrugs, bereits vor einer «Forza Italia»-Kulisse.

(Bild: Keystone)

Vincenzo Capodici@V_Capodici

In seiner gestrigen Videobotschaft machte Silvio Berlusconi klar, dass er selbst bei einem Senatsausschluss in der Politik bleiben will. Und er äusserte weiterhin seinen Anspruch auf eine führende Rolle in der italienischen Politik. «Man kann sich auch politisch betätigen, wenn man nicht im Parlament sitzt», sagte Berlusconi. «Nicht ein Parlamentssitz macht den politischen Leader aus, sondern die Unterstützung des Volkes.» Dann kündigte er die Neugründung seiner Partei an: Aus dem Popolo della Libertà (PDL), zu Deutsch «Volk der Freiheit», wird wieder Forza Italia.

«Das ist in erster Linie ein Markenwechsel und damit ein Versuch, sich ein neues Image zu verpassen», sagt der Politikwissenschaftler Roman Maruhn, der für das Goethe-Institut in Palermo arbeitet. Mit der neuen alten Politmarke versuche Berlusconi, seine juristischen Probleme und die Schlagzeilen über seine Affären abzuschütteln. Ausserdem stehe Forza Italia für die beste Zeit seiner Politikerkarriere. Der aus dem Sport entlehnte Schlachtruf und die Farben der italienischen Nationalflagge haben laut Maruhn eine starke emotionale Wirkung. Forza Italia spreche die Wähler sicherlich stärker an als das Konstrukt Popolo della Libertà, sagt Maruhn im Gespräch mit baz.ch/Newsnet.

«Es macht Sinn, zu einer stärkeren Marke zurückzukehren»

Mit Forza Italia war der Medienunternehmer vor 20 Jahren mit raschen Erfolgen in die Politik eingestiegen. Bis zum unrühmlichen Abgang aus der Regierung im November 2o11 war Berlusconi viermal Ministerpräsident Italiens gewesen. Obwohl er im vergangenen Februar die Wahl in den Senat schaffte und seine Partei, der PDL, an der Regierung beteiligt ist, durchlebt der rechtskräftig verurteilte Steuerbetrüger die schlimmste Zeit seiner politischen Karriere. Mit dem Projekt Forza Italia 2.o geht der 76-Jährige nun in die Offensive. «Es macht Sinn, zu einer stärkeren Marke zurückzukehren», sagt Italien-Kenner Maruhn. Berlusconi erhoffe sich wohl, dass Forza Italia bei den nächsten Wahlen die stärkste Partei werde. Mit dem PDL sei der politische Niedergang von Berlusconi verbunden, führt Maruhn weiter aus.

Der PDL war im März 2009 aus der Fusion von Forza Italia und Alleanza Nazionale, dem einstigen neofaschistischen Movimento Sociale Italiano, entstanden. Nach der Abspaltung der Anhänger um AN-Leader Gianfranco Fini, die eine eigene Partei gründeten, besteht gemäss Politikwissenschaftler Maruhn auch keine Notwendigkeit, die Partei Popolo della Libertà am Leben zu erhalten.

Der Cavaliere und ein paar Getreue

Die neue Partei von Forza Italia wird wie schon die alte sowie der PDL auf die Person von Berlusconi zugeschnitten sein. Berlusconi baut erneut einen persönlichen Wahlverein auf. Es entsteht eine Partei, die nicht zuletzt die persönlichen Interessen des Cavaliere in die Politik einzubringen hat. Forza Italia 2.0 wird aber eine schlankere und flexiblere Organisation haben, wie italienische Medien berichten. Es braucht keinen grossen Verwaltungsapparat und keine lokalen Sektionen. Viele Funktionärsposten werden verschwinden, unter anderem das wichtige Amt des Parteisekretärs. Der aktuelle PDL-Sekretär Angelino Alfano ist zurzeit Innenminister und stellvertretender Ministerpräsident in der Regierung von Enrico Letta.

Medienberichten zufolge wird Alfano aber in der Führungsriege von Forza Italia eine wichtige Rolle spielen. Berlusconi setzt auf wenige, dafür umso wichtigere Vertrauenspersonen. Noch unklar ist die Rolle von Marina Berlusconi, die als Top-Managerin im Imperium ihres Vaters arbeitet. Bereits seit einiger Zeit wird die 47-Jährige als Nachfolgerin an der Spitze der Partei ihres Vaters gehandelt.

Berlusconi will Troubleshooter holen

In der angelaufenen Personaldebatte ist eine Personalie ziemlich interessant. Der Cavaliere will offenbar Guido Bertolaso zu seinem Parteimanager machen. Bertolaso war von 2001 bis 2010 Italiens Zivilschutzchef gewesen. Nationale Bekanntheit erlangte er nach dem verheerenden Erdbeben von L’Aquila im April 2009, als er die Nothilfe leitete. Bertolaso, der landesweit einen guten Ruf geniesst, bewährte sich nicht nur bei der Bewältigung von Grosskatastrophen und bei der Organisation von Grossveranstaltungen. Die Zentralregierungen setzten ihn auch ein, um Probleme zu lösen, an denen Lokalpolitiker gescheitert waren. Bertolaso kam beispielsweise zum Einsatz, als es die Müllmisere in Neapel zu beenden galt.

Den Troubleshooter für viele Fälle könnte Berlusconi in seiner Partei gut gebrauchen. Es ist aber noch nicht klar, ob Bertolaso das Angebot von Berlusconi annehmen wird.

baz.ch/Newsnet

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