Europa zwischen Wille und Wahn

Der Brexit ist Symptom einer kontinentübergreifenden Sinnkrise.

Im Zentrum des Sturms. Die britische Premierministerin Theresa May als Karikatur.

Im Zentrum des Sturms. Die britische Premierministerin Theresa May als Karikatur.

(Bild: Keystone)

Joël Hoffmann

Die Art und Weise, wie sich die englischen Politiker in Westminster anbrüllen, hat seit jeher etwas Belustigendes. Doch der Brexit ist beängstigend, wenn man bedenkt, dass er das Ende der europäischen Nachkriegsordnung bedeuten würde. Das irre Gebrüll, dass in England zurzeit grösser ist als sonst wo, ist ein Vorbote dessen, was auf Kontinentaleuropa in den nächsten Jahren zukommt: eine Debatte über die Zukunft Europas, in der Emotionen, Ressentiments und nationalistischer Wahn dominieren werden. Verhandelt wird nicht bloss über berechtigte verbale Ohrfeigen gegen die arroganten Herren und Damen in Brüssel oder die Art der Abstrafung der nationalen Eliten – auf dem Spiel stehen Demokratie, Rechtsstaat, Sicherheit und Wohlstand auf dem alten Kontinent.

Die Wahrnehmung ist absurd. Für linke EU-Gegner einerseits ist die Union ein neoliberales Projekt und steht für entfesselte Märkte. Für rechte EU-Gegner andererseits ist die Union ein Bürokratie-Monster – beides allgemeine, widersprüchliche Projektionen. Tatsache ist: Der Brexit, in welcher Form er auch immer kommen wird, bietet keinerlei konkrete Perspektiven für Verbesserungen. Während die Wirtschaft globalisiert ist, beschwören die EU-Gegner pauschal eine ominöse nationale Souveränität, die ihnen irgendwann in der Zukunft etwas bringe. Doch die Direktinvestitionen in England sind wegen der Brexit-Debatte offenbar bereits so tief wie seit der Finanzkrise 2008 nicht mehr – damit verbunden steigt die Zahl der Konkurse auf der Insel. Wenn Korrespondenten berichten, dass im tief gespaltenen Königreich die Argumente nicht mehr durchdringen, dann ist das bemerkenswert. Wenn damit die Sehnsucht nach der angeblich glorreichen Vergangenheit des Nationalstaates einhergeht, dann ist dies bestenfalls ahistorisch.

EU begünstigte die Demokratie

Während im 19. Jahrhundert liberale Revolutionen in Europa zur Gründung von Nationalstaaten führten, muss man sich vor Augen führen, dass etwa England oder Frankreich keine Demokratien im heutigen Verständnis waren, sondern imperialistische, rassistische Weltreiche mit Kolonien, in denen Menschenrechte mit Füssen getreten wurden. Deutschland und Österreich-Ungarn waren Kaiserreiche. Die nationalen Bestrebungen auf dem von Österreich regierten Balkan führten zu Unruhen, und schliesslich läutete der Erste Weltkrieg das Ende dieser europäischen Ordnung ein.

Die Schweiz blieb verschont, band nach und nach alle relevanten politischen Kräfte ein, die Demokratie wurde gestärkt. Und in Europa? Faschisten in Deutschland, Italien, Spanien. Ein weiterer Weltkrieg. Frankreich von den Nazis besetzt. Und die jungen osteuropäischen Staaten wurden von der Sowjetunion, von Nazideutschland oder, wie Polen, von beiden Diktaturen zerstört.

Das sinnlose Abschlachten im Ersten Weltkrieg reichte nicht. Erst nach dem totalen Zivilisationsbruch des Zweiten Weltkriegs und der Schoah begann sich Europa zusammenzuraufen. Der Wille, ein friedliches Miteinander in einem wohlhabenden Europa zu schaffen, führte zur Gründung der Europäischen Union, respektive ihrer Vorgängerorganisationen. In Europa wurde die 1945 von der (ebenfalls neu gegründeten) UNO verabschiedete Allgemeine Erklärung der Menschenrechte zur Basis der nationalen Verfassungen.

Der Wille zur Kooperation, also zur europäischen Integration, ermöglichte die Entwicklung von demokratischen Rechtsstaaten erst. Die Vorstellung, wonach ein Austritt aus der EU zurück zu den glorreichen Zeiten des Nationalstaats führen würde, ist ein Mythos: Den liberal-demokratischen Nationalstaat vor der europäischen Integration gab es, streng genommen, nie. Wer sich dessen bewusst ist und dennoch zurückstrebt, muss sich dem Verdacht stellen, dass er sich nach vergangenen autoritären Strukturen sehnt.

Die EU vergisst zu schlichten

In der Schweiz sind wir in einer privilegierten Situation. Die Demokratie ist gefestigt. Die Macht dezentral auf Bund, Kantone, Gemeinden und Stimmvolk verteilt. Die Schweiz ist eine direkte Demokratie. Im Vergleich mit uns ist Europa demokratiepolitisch rückständig. Wenn wir über das Rahmenabkommen mit der EU diskutieren, dann behandeln wir auch die Frage, wie viel unserer Mitbestimmung wir abgeben.

Im restlichen Europa ist die Ausgangslage eine andere, weil deren Demokratien niemals so gefestigt sind wie in der Schweiz. Wieso wollten osteuropäische Staaten den EU-Beitritt? Wieso haben deren Bürger auf den Strassen gejubelt? Weil die EU für sie mehr Rechtsstaat und weniger Oligarchie bedeutete, mehr Investitionen ins Land flossen und sich die Bürger mehr Demokratie und Wohlstand versprachen. Die EU war das Symbol der Hoffnung.

Doch die EU hat versagt. Statt ihre Strukturen weiter zu demokratisieren, gebärdet sie sich wie eine Grossmacht. Wenn die EU Grossbritannien halten will: Wieso liess sie den früheren Premierminister David Cameron im Stich? Die EU hätte das Brexit-Referendum abwenden können, hätte sie sich bewegt und Reformwillen gezeigt. Und jetzt? Die EU will hart bleiben, damit der Brexit für andere Noch-Mitglieder abschreckend wirkt. Statt die Probleme zu lösen, verstärkt sie diese noch.

Ohne England wird die EU noch stärker von Exportweltmeister Deutschland dominiert. Dabei war seit 300 Jahren britische Staatsräson, dass auf dem Kontinent kein Land zu mächtig werden soll. Nun wird Deutschland noch dominanter, obwohl mit dem Brexit die südeuropäischen Staaten inklusive Frankreich politisch die Oberhand hätten. Hier droht ein Machtkampf, den Deutschland wegen seiner ökonomischen Macht wohl gewinnt. Damit wird die EU als Institution aber zusätzlich geschwächt – und damit das Vertrauen in sie.

Schädliche deutsche Hegemonie

Dass eine noch stärker von Deutschland dominierte EU für den Zusammenhalt schlecht ist, zeigt ein Blick nach Griechenland und Osteuropa. Deutschland zog das inhumane Spardiktat in Griechenland durch, verdiente an den Schuldenzinsen, und deutsche Firmen rissen im Zuge der aufgezwungenen Privatisierung griechische Infrastruktur an sich. Von den Geldflüssen, die durch Exportüberschüsse und einen fehlkonstruierten Euro zulasten kleinerer Länder nach Deutschland flossen, ganz zu schweigen. Die deutschen Bürger – die wegen der früheren rot-grünen Regierung unter Gerhard Schröder im grössten Tieflohnsektor Europas malochen – hetzte die deutsche Regierung bis zuletzt gegen die «faulen Griechen» auf. Dasselbe Deutschland weigert sich bis heute, den Griechen Reparationszahlungen für die Zerstörungen im Zweiten Weltkrieg zu bezahlen. Das ist eine EU mit deutscher Hegemonie.

Im Osten schockierte die deutsche Kaltherzigkeit. In Polen kam die rechte Partei (PiS) mit einem mitunter antideutschen Wahlkampf an die Macht. Schon vor der Flüchtlingskrise 2015 stieg also das Misstrauen in die EU. Die PiS untergräbt die mühsam errichtete Demokratie. An einer von der PiS organisierten Demonstration gegen Flüchtlinge wurde eine Puppe angezündet, die aussah wie ein frommer Jude. In Ungarn kam der Rechte Viktor Orban mithilfe der rechtsextremen Jobbik an die Macht, die im Parlament mit Uniformen auftraten, die an die Pfeilkreuzler, ungarische Nazis, erinnerten. Das sind nur ein paar Entwicklungen, gegen die ein demokratisches Europa, am liebsten mithilfe der Briten, hätte ankämpfen müssen.

Aber jemand hat dennoch Freude an dieser Entwicklung: Wladimir Putin. Der russische Präsident will Europa schwächen. Und er lenkt von den Problemen im eigenen Land ab, indem er im Sinne einer orthodox-faschistischen Ideologie die Russen auserwählte und als reine Nation verklärt, die von einem sexuell-pervertierten (homosexuellen), faschistischen (Bezug auf Stalins Sieg gegen Hitler) und jüdisch-kapitalistischen Westen (jüdische Weltverschwörung) bedroht würde.

Es ist kein Zufall, dass Politiker wie Ungarns Orban und alle rechtsextremen Parteien vom Front National über die Lega bis hin zur AfD erstens mit Putin sympathisieren und von ihm Unterstützung erhalten, zweitens zu antiwestlichen und antisemitischen Verschwörungstheorien neigen und drittens ein zutiefst illiberales, ja, faschistisches Gedankengut vertreten. Sie alle freuen sich auf den Brexit.

Doch wer glaubt, dass dieses Gedankengut oder die Sympathien für Putin nur im rechten Lager anzutreffen sind, irrt: Diese Linie ist überraschend kompatibel mit Ansichten der Linken, sei es in Deutschland (Sahra Wagenknecht) oder in England (Jeremy Corbyn). Und selbst bis weit in die angebliche Mitte der europäischen Gesellschaften sind diese antidemokratischen Ansichten und Verschwörungstheorien wieder salonfähig geworden. Von Fakten und Argumenten lassen sich Ideologen und Verschwörungsgläubige nicht beirren.

Brexit bedeutet weit mehr als einen Streit mit der EU. Er ist Symptom einer tiefen europäischen Sinnkrise – der Krise der Demokratie.

Basler Zeitung

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