Eine italienische Karriere

Silvio Berlusconi wird heute aus dem Senat ausgeschlossen. baz.ch/Newsnet blickt mit Bildern auf die Ära Berlusconi zurück.

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Für den viermaligen italienischen Premier Silvio Berlusconi gilt es ernst: Das Senatsplenum stimmt heute am frühen Abend über seinen Ausschluss aus dem Parlament ab. Damit wird der 77-Jährige voraussichtlich nach 20 Jahren die parlamentarische Immunität verlieren, die ihn bisher vor Strafverfolgung schützte.

Berlusconi war im August wegen Steuerbetrugs rechtskräftig zu vier Jahren Haft verurteilt worden, die Strafe wurde wegen einer Amnestie auf ein Jahr Haft verkürzt. Am Ergebnis der Abstimmung bestehen kaum Zweifel, denn die stärkste Einzelpartei im Parlament, die Demokratische Partei (PD) um Premier Enrico Letta, will für Berlusconis Ausschluss aus dem Parlament stimmen. Grundlage für das Votum im Senat ist das Antikorruptionsgesetz «Severino», wonach rechtskräftig verurteilte Parlamentarier ihr Mandat abgeben müssen.

Aus Protest gegen die Abstimmung im Senat beschloss Berlusconis Partei am Dienstag den Austritt aus der Regierungskoalition, die das Kabinett Letta unterstützt. Dies dürfte jedoch Premier Letta nicht belasten, da er dank der vom Berlusconi-Lager abgespaltenen Mitte-rechts-Partei NDC um Innenminister Angelino Alfano nicht mehr auf die Stimmen von Berlusconis Parlamentariern angewiesen ist. Die Regierung gewann in der letzten Nacht eine Vertrauensabstimmung über das Haushaltsgesetz 2014 im Senat.

baz.ch/Newsnet wird über die Debatte im Senat in Rom berichten.

vin

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